„Wir haben hier sehr viel Macht“, sagt der arabische Spitzenkandidat – und mögliche Königsmacher
Yousef Jabareen wirkt wie ein Mann, der genau weiß, was er will – aber nicht immer, wo er gerade ist. Er trifft 35 Minuten zu spät in dem schicken arabischen Restaurant in Haifa ein, telefoniert noch im Gehen, lässt sich dann mit einem Seufzen nieder und bestellt Kaffee.
Er hat gerade Israels Norden durchquert, erklärt er, mit einem frühmorgendlichen Interview in Nazareth als Zwischenstopp. Nach dem Gespräch folgen ein Podcast-Auftritt – „irgendwo, ich weiß noch nicht, wo“ –, eine öffentliche Veranstaltung nahe seiner Heimatstadt Umm al-Fahm am Rande des Westjordanlandes und schließlich zwei Hochzeiten am Abend.
„Ich mag Hochzeiten“, sagt er mit einem leicht verschmitzten Lächeln. „Das sind keine formellen Wahlkampftermine. Aber schauen Sie – es ist Wahl. Man erreicht so viele Menschen.“ So sieht der hektische Alltag eines der prominentesten arabischen Politiker Israels aus, wenige Tage vor einer der folgenreichsten Parlamentswahlen seit einer Generation.
Jabareen, Rechtswissenschaftler mit akademischer Laufbahn in den USA, ist Vorsitzender der Vereinten Liste, eines der beiden Wahlbündnisse arabisch-israelischer Parteien, die am 27. Oktober antreten. Da Umfragen weder Benjamin Netanjahus Regierungskoalition noch dem Oppositionsblock eine Mehrheit in der Knesset zutrauen, könnte der 54-Jährige zum Königsmacher werden. Und damit Israels Zukunft paradoxerweise in den Händen halten, obwohl seine Gemeinschaft, wie er selbst sagt, noch nie so sehr vom Staat marginalisiert wurde. „Wir haben hier sehr viel Macht, eine einflussreiche Macht“, sagt er.
Diese Macht will er nutzen – für handfeste Anliegen seiner Gemeinschaft, aber auch für die großen offenen Fragen des israelisch-palästinensischen Konflikts. Doch zunächst steht die Wahlbeteiligung im Vordergrund. Mehr als 1,1 Millionen arabisch-israelische Wähler stellen 17 Prozent des Elektorats – eine starke Gruppe in einem Verhältniswahlrecht.
Bei der letzten Wahl allerdings blieb fast die Hälfte von ihnen zu Hause. „Wir müssen in den nächsten Tagen hart daran arbeiten, die Wahlbeteiligung zu erhöhen“, sagt er. „Ich hoffe auf etwa 65, vielleicht 70 Prozent.“
Was soll die Gemeinschaft zur Wahlurne treiben? Seine Botschaft ist direkt: Die Zeit unter der Regierung Netanjahu, Ben-Gvir und Smotrich sei „sehr hart“ gewesen. Öffentliche Mittel für arabisch geprägte Kommunen seien gekürzt worden; die Polizeipräsenz habe Minister Ben-Gvir faktisch aufgegeben – mit der Folge einer drastisch gestiegenen Mordrate in arabisch geprägten Städten und Dörfern. Schießereien, Familienfehden und Schutzgelderpressungen sind etwa in Nazareth an der Tagesordnung.
Straßenszene in NazarethFinanzminister Smotrich wiederum hat, nachdem er im Westjordanland nach eigenen Worten eine „Revolution“ durch Siedlungsausbau herbeigeführt hat, zuletzt einen Plan veröffentlicht, Teile Israels mit bedeutenden arabischen Bevölkerungsanteilen zu „judaisieren“ – durch verstärkte jüdische Ansiedlung und eingeschränkte Baugenehmigungen für Araber.
All das vollzieht sich im Schatten des Hamas-Massakers vom 7. Oktober 2023, bei dem mehr als 1200 Israelis ermordet wurden. Dieses Verbrechen hat tiefes Misstrauen zwischen den Bevölkerungsgruppen neu entfacht und auf jüdisch-israelischer Seite die Skepsis gegenüber Friedenschancen verstärkt.
Auf die Frage, ob Netanjahu sich als geschäftsführender Ministerpräsident an der Macht festhalten könnte, reagiert Jabareen sichtlich unwillig. „Ich will gar nicht daran denken“, sagt er. „Unser oberstes Ziel ist es, diese Regierung loszuwerden.“
Doch wie? Würde er seiner Fraktion – Prognosen zufolge acht bis zehn Mandate – einer Koalition unter dem früheren IDF-Stabschef Gadi Eisenkot zur Mehrheit verhelfen? Angesichts seiner Abneigung gegen die aktuelle Regierung läge das nahe. Doch die Lage ist komplizierter.
Eine politisch hochsensible Entscheidung
Wie die meisten arabischen Bürger Israels – also jene, die innerhalb der international anerkannten Grenzen von 1967 leben – betrachtet sich auch Jabareen selbst als Palästinenser, als Angehörigen jenes Volkes, das im Westjordanland, in Ostjerusalem und im Gazastreifen lebt. Einer Regierung formal anzugehören, die nach seiner und der Einschätzung weiter Teile der Weltgemeinschaft diese Gebiete völkerrechtswidrig besetzt hält, ist politisch hochsensibel.
Die andere große arabische Partei, die Vereinigte Arabische Liste (Ra'am), ist diesen Schritt bereits gegangen: Sie beteiligte sich an der kurzlebigen Regierung Bennett-Lapid 2021/22 – bis diese zerbrach und Netanjahu zurückkehrte. Jabareens Vereinte Liste hingegen, die voraussichtlich doppelt so viele Knesset-Sitze gewinnen wird wie Ra'am, ist deutlich nationalistischer geprägt.
„Ich sehe uns nur schwer als Teil einer Koalition, die die Kontrolle über Gaza und das Westjordanland fortsetzt“, sagt er. Gleichwohl ist er offen dafür, Eisenkot auf anderem Weg ins Amt zu helfen: durch die Tolerierung einer Minderheitsregierung „von außen“ – wie arabische Parteien es in den 1990er-Jahren unter dem damaligen Arbeiterpartei-Ministerpräsidenten Yitzhak Rabin getan hatten. Aber er werde einen Preis fordern. „Wir wollen diese Regierung loswerden, aber keinen Blankoscheck ausstellen. Wir brauchen eine echte Alternative.“
Sein Forderungskatalog: bessere staatliche Finanzierung arabischer Kommunen, eine grundlegende Polizeireform – und von Eisenkot zumindest das Signal, dass er Verhandlungen über „ein Ende der Besatzung“ und die Wiederaufnahme von Gesprächen mit der Palästinensischen Behörde in Ramallah anstrebt. „Das bedeutet nicht, dass wir Eisenkot bitten, am Tag nach der Wahl Palästina anzuerkennen“, sagt er. „Aber wir wollen anfangen zu reden.“
Die offizielle Linie der Vereinten Liste lautet: Zwei-Staaten-Lösung, ein unabhängiges Palästina in den besetzten Gebieten. Es ist die Position der Arabischen Liga, der meisten europäischen Staaten einschließlich Großbritanniens und – zumindest formal – auch der USA. Aber der jahrzehntelange Siedlungsbau, der sich seit 2022 nochmals beschleunigt hat, lässt daran zweifeln, ob dieses Ziel noch erreichbar ist. Fast 600.000 Israelis leben mittlerweile im Westjordanland, verteilt auf rund 150 Siedlungen, die durch von der israelischen Armee kontrollierte Verbindungsstraßen erschlossen werden – von denen palästinensische Ortschaften seit dem 7. Oktober oft abgeschnitten sind.
Das Westjordanland, so die Kritiker, verwandelt sich in ein Netz isolierter arabischer Enklaven statt in ein zusammenhängendes Territorium eines künftigen palästinensischen Staates. Ist also eine Zwei-Staaten-Lösung überhaupt noch realistisch?
Jabareen pausiert. Dann sagt er etwas Unerwartetes. „Wir bestehen nicht auf der Zwei-Staaten-Lösung. Wir sagen, wir akzeptieren sie. Das ist ein Unterschied.“ Einen Moment lang klingt es, als gäbe er palästinensische Selbstbestimmung auf. Dann aber wird klar, was er meint – und das ist in seiner Konsequenz deutlich radikaler. Er denkt an eine Ein-Staaten-Lösung: Alle besetzten palästinensischen Gebiete würden formal und rechtlich in den Staat Israel integriert – aber die Palästinenser erhielten dafür volle Bürger- und Wahlrechte.
Ein binationales Gemeinwesen nach dem Vorbild Belgiens, der Schweiz oder Kanadas: ein einheitliches politisches Gebilde, das die verschiedenen nationalen Gruppen in seinem Inneren anerkennt und allen gleiche Rechte gewährt.
„Diese Ideen sind definitiv besser als die blutige Realität, in der Menschen grundlegende Wahlrechte verweigert werden und nicht von einem Dorf ins nächste fahren können“, sagt er. „Ich glaube, sie würden jede Idee begrüßen, die ihnen volle Gleichstellung mit den Juden bringt.“
Die Folgen wären enorm. Einerseits könnte Israel mit internationalem Einverständnis jene Gebiete offiziell absorbieren, die viele Israelis ohnehin als ihr Land betrachten – allen voran das Westjordanland, das biblische Judäa und Samaria. Andererseits würde Israel damit fast unmittelbar seine jüdische Bevölkerungsmehrheit verlieren: Bereits heute gibt es zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan marginal mehr Araber als Juden – rund 7,4 Millionen gegenüber 7,35 Millionen, nach manchen Berechnungen. Die Folge: Israel wäre kein jüdischer Staat mehr.
Im aktuellen politischen Klima ist das jenseits der israelischen Linksaußen schlicht undenkbar. Die Ultranationalisten um Smotrich propagieren die Annexion des Westjordanlandes – aber ausdrücklich ohne Wahlrechte für die dort lebenden Palästinenser. Und Eisenkot, der sich als sicherheitsorientierter Zentrist präsentiert, hat wenig erkennen lassen, dass er den Status quo im Westjordanland grundlegend verändern will. Jabareen lächelt resigniert. „Ich glaube, der Hauptwiderstand käme nicht von den Palästinensern.“
Politiker Yousef JabareenSpäter, bei Einbruch der Dämmerung, spricht Jabareen auf einer Dorfversammlung außerhalb von Umm al-Fahm, gut einen Kilometer von der „Green Line“ entfernt, der Waffenstillstandslinie von 1967. Rund 60 Männer sitzen in Stuhlreihen unter freiem Himmel, viele rauchen, Teenager reichen Kaffee und Datteln. Hier ist Jabareen-Kernland. Ein beträchtlicher Teil der aufmerksam Zuhörenden trägt denselben Familiennamen wie der Politiker.
Einer nach dem anderen ergreift das Wort – das ist eine Bürgerbegegnung, keine Kundgebung. Wenn Jabareen antwortet, tut er es mit der Präzision des Juristen, der er einmal war. Aber er verbindet das mit stiller Wärme und dem gelegentlichen Witz, der die Menschen zu ihm hinzieht. Ein Politiker durch und durch.
Die Dorfältesten sprechen über Baugenehmigungen, über die Hindernisse, die die aktuelle israelische Regierung ihnen in den Weg legt. Und über die Polizei, die auch bei innerarabischen Konflikten und der Kriminalität kaum noch einschreitet. „Die Eltern rufen ihre Kinder dauernd an, um sicherzugehen, dass alles in Ordnung ist. Die Polizei kommt für eine halbe Stunde, spannt ein Absperrband auf – und das war’s.“
Es sind solche konkreten Alltagsprobleme, nicht die große Palästinafrage, bei denen Jabareen in der Knesset am ehesten Wirkung erzielen könnte – vorausgesetzt, er schafft es, seine Gemeinschaft zur Wahl zu mobilisieren. Er weiß, was ihn dort erwartet: Von 2015 bis 2021 saß er bereits im Parlament.
„Es ist hart dort – überall zionistische Symbole und Bilder. Ich fühle mich fremd“, sagt er. „Aber ich bin nicht dort, um das Essen zu genießen. Ich bin dort, um die Anliegen zu vertreten, für die ich kämpfe.“ Und damit ist er weg. Der offizielle Wahlkampftag ist vorbei. Noch zwei Hochzeiten. Dann schlafen.
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