AfD-Kandidat kreuzt falsches Feld an – und verliert sein Stadtratsmandat
Ein falsch gesetztes Kreuz mit weitreichenden Folgen: Der AfD-Politiker Andreas Bluhm wird dem neuen Stadtrat von Cloppenburg nicht angehören, obwohl er bei der Kommunalwahl direkt gewählt wurde. Der 66-Jährige lehnte sein Mandat versehentlich schriftlich ab. Wie die „Nordwest-Zeitung“ berichtet, lässt sich die Entscheidung nicht mehr rückgängig machen.
Die AfD hatte bei der Stadtratswahl in der niedersächsischen Stadt 22,29 Prozent der Stimmen erhalten und neun Sitze gewonnen. Da die Partei jedoch nicht genügend Kandidaten aufgestellt hatte, kann sie lediglich fünf der neun Mandate besetzen. Mit Bluhms Ausscheiden verliert sie einen weiteren Sitz.
Nach Angaben der Stadtverwaltung, auf die sich die „Nordwest-Zeitung“ beruft, hatte Bluhm „in einer fristgerecht eingereichten schriftlichen Erklärung sein Mandat abgelehnt“. Der Politiker hatte auf dem Formular der Gemeindewahlleiterin versehentlich den Verzicht angekreuzt, die Erklärung unterschrieben und per Post zurückgeschickt.
Dabei hätte er nichts unternehmen müssen, um das Mandat anzunehmen. Hätte er das Schreiben nicht ausgefüllt und zurückgesandt, wäre die Wahl als angenommen gewertet worden.
„Mir wurde richtig schlecht“
Bluhm kann sich nach eigenen Angaben nicht erklären, wie ihm der Fehler unterlaufen ist. Er habe sich auf die Arbeit im Stadtrat gefreut und bei der Wahl 540 Stimmen erhalten. „Ich war ganz wild darauf, in den Stadtrat zu kommen“, sagte er der Zeitung.
Erst am Dienstag habe er erfahren, dass er dem neuen Gremium nicht angehören werde. „Mir wurde richtig schlecht, als ich das erfahren habe“, sagte der 66-Jährige. Über die Folgen seines Versehens zeigte er sich verärgert: „Ich ärgere mich gewaltig.“
Auch die AfD-Fraktionsvorsitzende Iris Hermes äußerte sich enttäuscht über den zusätzlichen Sitzverlust. Bereits vor der Wahl sei absehbar gewesen, dass die Partei mehr Sitze gewinnen könnte, als sie Kandidaten zur Verfügung habe. „Dass wir jetzt einen weiteren Sitz verlieren, ist ärgerlich“, sagte die wiedergewählte Stadträtin der „Nordwest-Zeitung“.
Die AfD-Fraktion im bisherigen Cloppenburger Stadtrat besteht aus zwei Personen. Trotz des Wahlergebnisses von 22,29 Prozent kann die Partei im neuen Gremium wegen der fehlenden Kandidaten und des von Bluhm erklärten Mandatsverzichts nicht alle gewonnenen Sitze besetzen.
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