Plötzlich herrscht höchste Aufregung in der deutschen Delegation. Telefone klingeln, Diplomaten eilen über die Gänge, Journalisten hinterher. Irgendetwas sehr Wichtiges passiert hier gleich im zweiten Stock des New Yorker UN-Hauptquartiers. Als schließlich Außenminister Johann Wadephul (CDU) auftaucht und in einen Raum mit russischer Flagge und Wladimir Putin-Porträtfoto an der Wand schreitet, wird der Anlass deutlich: Drinnen wartet schon der russische Außenminister Sergej Lawrow.

Es ist ein diplomatischer Coup für Wadephul, wenn auch ein umstrittener: Seit dem Moskau-Besuch seiner Amtsvorgängerin Annalena Baerbock im Januar 2022, kurz vor der russischen Vollinvasion der Ukraine, hatte es kein solches direktes Treffen mehr gegeben. Dies führe zu nichts, da Russland nicht verhandlungsbereit sei und „lieber eine Show“ abziehe, hatte Baerbock einst argumentiert.

Doch die Zeiten ändern sich gerade: US-Präsident Donald Trump hat diese Woche die diplomatische Isolation des Westens gegenüber Russland aufgebrochen und Präsident Wladimir Putin zum G20-Gipfel in Miami im Dezember eingeladen. Das Angebot ist mit der Hoffnung verbunden, dass es dort erstmals direkte trilaterale Friedensverhandlungen zwischen Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geben könnte, mit Trump als Vermittler. Während aus Paris, Rom und Brüssel kritische Töne kamen und sich selbst der deutsche Regierungssprecher in Berlin zurückhaltend äußerte, begrüßte Wadephul am Freitag die „Chancen“ hinter der US-Initiative und sprach und von einem „Lackmustest“ für Putin: „Ob er bereit ist, ernsthaft zu verhandeln.“

Wadephuls überraschende Diplomatie-Offensive gegenüber Lawrow ist somit auch von der Einsicht getrieben, dass Europa bei einer möglichen Intensivierung der Ukraine-Friedensgespräche nicht schon wieder außen vorstehen will. „Ich möchte auch nicht, dass wir Europäer den Amerikanern den kompletten Austausch mit Russland überlassen“, sagt der Minister im Anschluss an das Treffen in einem kurzen ZDF-Interview. Er betont, dass es sich um keinen deutschen Alleingang handle, sondern er von „zahlreichen“ Kollegen gebeten worden sei, „offen für Gespräche“ mit Russland zu sein.

Auch eine innenpolitische Botschaft dürfte dahinterstecken: in Richtung der immer weiter erstarkenden AfD, welche die deutsche Ukraine-Unterstützung kritisiert und mehr „Diplomatie“ mit Russland fordert. Wadephul will zeigen, dass die Bundesregierung mit Putins Regime redet – und Druck auf Moskau ausüben will, endlich ernsthaft mit der Ukraine über einen Frieden zu verhandeln. Aktuell überzieht das russische Militär stattdessen sein Nachbarland mit einem besonders brutalen, fast pausenlosen Luftangriffsterror. „In Zeiten des Kalten Krieges hat es immer einen Austausch gegeben, und ich fand es richtig, zum jetzigen Zeitpunkt eine erste Möglichkeit zum Austausch zu suchen“, so Wadephul.

Dabei ist das Gespräch der beiden Minister und ihrer engsten Berater, abgehalten in einem russischen Delegationsraum bei der UN, auch deshalb bemerkenswert, weil sich die deutsch-russischen Beziehungen erst zu Beginn des Monats deutlich verschlechtert hatten: In Reaktion auf den versuchten Leipziger Drohnenanschlag hatten Wadephul und Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) Russland die Schuld zugesprochen und Sanktionen, darunter die Schließung des russischen Hauses in Berlin und des russischen Konsulats in Bonn, verhängt.

Insbesondere der letzte Schritt war eine für Moskau empfindliche Maßnahme. Dass es dennoch zum Treffen kommt, bei dem sich beide Minister – den diplomatischen Gepflogenheiten entsprechend – die Hand schütteln, zeigt somit nicht nur deutsches, sondern auch russisches Interesse an einem Gespräch.

„Sie hätten mich einfach anrufen können“

Echte Fortschritte scheint das Treffen allerdings nicht gebracht zu haben. „Es war ein intensives Gespräch. Natürlich sind wir über wesentliche Punkte nicht einig geworden“, räumt Wadephul im TV ein. Der Austausch, so wird deutlich, bestand aus dem gegenseitigen Vortragen bereits bekannter, sehr gegensätzlicher Positionen, sowie dem vorsichtigen Abtasten, ob es nicht doch Raum für diplomatische Bewegung gibt. Aus der deutschen Delegation heißt es anschließend, Wadephul habe die russische Seite aufgefordert, „den gefährlichen Weg der Eskalation gegenüber Deutschland, Europa und der Nato zu verlassen.“

Wadephul habe außerdem „die anhaltende, immer zielgerichtetere russische Aggression gegen die ukrainische Zivilbevölkerung“ verurteilt und Russlands „untragbare Lage“ hervorgehoben: „Jeden Monat sterben zehntausende russische Soldaten in einem aussichtslosen Stellungskrieg, während die russische Wirtschaft immer weiter“ zusammenbreche, heißt es aus den Delegationskreisen. Der Minister „bedauerte“, dass es auf russischer Seite keine „aufrichtige Bereitschaft“ zu einem Ende des Krieges und einer Rückkehr zu einem „konstruktiveren Verhältnis“ gegeben habe.

Auch Lawrow stellt den Nutzen des Treffens bei einer anschließenden Pressekonferenz infrage: „Wovon spricht Herr Wadephul? Ich habe daraus nichts Neues entnehmen können.“ Die deutschen Mahnungen wischt er barsch beiseite: „Sie hätten mich einfach anrufen können und mir sagen können: Lesen Sie meine Erklärung“, sagt er in Richtung des deutschen Außenministers.

Dann legt Lawrow noch provozierend nach: „Ich habe den Kontakt zu Ihnen nicht gesucht, aber Sie sollten nun, weil ich diese Geste des guten Willens gemacht habe, bitte einige Zugeständnisse an der ukrainischen Front machen.“ Wadephul solle zudem „doch bitte für eine Einigung bezüglich der Schwarzmeerregion“ sorgen, damit Getreideexporte durch die umkämpfte Seeregion wieder aufgenommen werden könnten, so Lawrow. Aus deutschen Delegationskreisen heißt es wiederum, Wadephul habe die russische Seite aufgefordert, „zu einer Vereinbarung über Getreideexporte durch das Schwarze Meer zu gelangen“, da „eine Nahrungsmittelknappheit in vielen Ländern, insbesondere im Globalen Süden“ drohe.

Deutsche Warnung an Moskau

Das Treffen wird noch von einer weiteren Polemik überschattet: Da es in einem russischen Delegationsraum stattfand, hatten russische Vertreter vorab ein DIN-A-4-großes Propaganda-Pamphlet auf den Tisch vor Wadephuls Sitzplatz platzieren können. Der Titel: „Die Erben Goebbels: Fälschung der Ereignisse in Butscha und blutige Inszenierungen des Kiewer Regimes.“ Es ist eine dreiste Provokation: Schließlich gibt es zahlreiche Video-, Augenzeugen- und DNA-Beweise für das russische Massaker in Butscha, dem während der russischen Belagerung Kiews im Frühjahr 2022 über 400 Zivilisten zum Opfer fielen. Als Wadephul den Raum betritt, verdeckt er den Bericht unmittelbar mit seinem Notizblock.

Der Außenminister nutzt das Treffen auch, um eine deutliche Warnung an Moskau bezüglich der zunehmenden Sabotage- und Sprengstoff-Angriffe in Deutschland und Europa auszusprechen. Deutsche Ermittler führen diese eindeutig auf russische Geheimdienste zurück. „Mir war es wichtig klarzumachen, dass Deutschland derartige Dinge wie den Drohnenangriff in Leipzig nicht akzeptiert. Dass das eine Eskalation sei, die nicht akzeptabel ist. Und ich habe Russland klar gewarnt, nicht so weiterzumachen“, sagt Wadephul im TV.

Dann fügt er hinzu: „Wir können uns verteidigen, wir können uns wehren. Das werden wir auch tun.“ Der Minister präzisiert seine Ausführungen zwar nicht weiter, aber es dürfte eine Anspielung auf die deutsche Geheimdienstreform sein, welche dem Bundesnachrichtendienst auch offensivere Tätigkeiten wie Sabotage gegen Bedrohungen im Ausland erlauben soll.

Unklar, wer das Gespräch initiiert hatte

Noch ist unklar, ob das Gespräch mit Lawrow einmalig war oder weitere Treffen folgen sollen. „Das liegt im Wesentlichen in der russischen Hand. Wenn Russland bereit ist, konstruktiv zu reden und vor allem, wenn Russland bereit ist, von seinem Krieg gegen die Ukraine abzulassen, wird man sicherlich sprechen können“, betont Wadephul. Dafür spricht allerdings angesichts der entgegengesetzten russischen Handlungen recht wenig.

Sogar in der Frage, wer die Zusammenkunft überhaupt initiiert hat, gibt es eklatanten Widerspruch. Nachdem Lawrow und auch seine Pressesprecherin Marija Sacharowa betont hatten, die deutsche Seite habe um das Treffen gebeten, berichtet Wadephul das Gegenteil: „Zahlreiche“ seiner Außenministerkollegen, die mit dem russischen Außenminister gesprochen hätten, hätten dessen „Gesprächsbitte“ an ihn übermittelt. Daraufhin sei das Treffen arrangiert worden.

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