Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht betrachtet das Ausscheiden von weiteren zehn Abgeordneten aus der Brombeer-Koalition in Thüringen als Abrechnung mit ihrem Bündnis Sahra Wagenknecht. WELT TV sagte sie: „Natürlich ist jetzt auch das Timing sehr bezeichnend. Man möchte uns jetzt maximal schaden bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.“

Die Umfragen zur Landtagswahl würden zeigen, dass Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) nur dann eine Chance habe, sein Amt zu behalten, wenn das BSW nicht in den Landtag einziehe. „Deswegen werden wir jetzt seit Wochen massiv bekämpft“, sagte Wagenknecht. Gleichzeitig sehe sie den Schritt der Thüringer Abgeordneten auch als einen „Befreiungsschlag“. Sie erklärte: „Weil dort bisher seit zwei Jahren Politik gemacht wird, wo BSW draufsteht, aber leider kaum BSW drin war.“

Gerade bei „jungen Parteien“ sei es nicht ungewöhnlich, dass es bei der Aufstellung von Landeslisten zu „personellen Fehlentscheidungen“ komme, ordnete sie die Unruhe in ihrer Partei ein. „Trotzdem ist es natürlich bedauerlich, weil das, was wir in Thüringen gemacht haben, hat uns viel Glaubwürdigkeit gekostet“, sagte sie. Nun bestehe die Möglichkeit eines „Neuanfangs“. Das BSW wurde im Januar 2024 gegründet.

Dass die abtrünnigen Abgeordneten trotz ihres Austretens aus dem BSW in der BSW-Fraktion und der Thüringer Brombeer-Koalition verbleiben wollen, verurteilte Wagenknecht scharf. „Die Wählerinnen und Wähler haben uns damals nicht dafür gewählt, dass wir geräuschlos mit CDU und SPD regieren, sondern sie haben uns für Veränderungen gewählt.“ Es sei an „Zynismus“ nicht zu überbieten, dass sich die Abgeordneten an ihre „Posten klammern“ würden. „Das ist wirklich ein Demokratieverständnis, das einen sehr erschüttern kann“, sagte sie.

Wagenknecht hält AfD-Personal für nicht regierungsfähig

Wagenknecht bekräftigte, dass ihre Partei in Sachsen-Anhalt nicht dafür zur Verfügung stehe, eine Koalition mit der CDU einzugehen. „Wir werden uns an keiner Brandmauer-Koalition beteiligen. Wir werden uns nicht daran beteiligen, Herrn Schulze, der die Wahl haushoch verlieren wird, nochmal ins Amt zu hieven“, betonte sie.

Zugleich säte sie Zweifel an der Kompetenz der AfD. „Selbst in der AfD sagen die Klügeren, dass die AfD nicht das Personal hat, eine erfolgreiche Landesregierung zu führen. Und natürlich, wenn man sich ihre zweite Reihe ansieht, sollte man wirklich nicht hoffen, dass sie eine absolute Mehrheit bekommt“, erklärte sie. Dennoch brauche es Veränderungen.

Ob sie der AfD zu einer Mehrheit im Landtag verhelfen werde, mache sie abhängig von den politischen Inhalten, betonte Wagenknecht. „Wenn es im Landtag möglich ist, echte Meinungsfreiheit, eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durchzusetzen, dann werden wir solche Mehrheiten nutzen. Und wir müssen das doch in der Sache entscheiden. Diese dumme Politik, immer zu glauben, man müsse eine Partei ausgrenzen und alle anderen klammern sich an der Macht, das verärgert immer mehr Menschen.“

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