„Mehr russische Soldaten töten“ – Russland geht strafrechtlich gegen „FAZ“-Journalisten vor
Nach einem Bericht über russische Ermittlungen gegen den Balkan-Korrespondenten der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, Michael Martens, hat der Deutsche Journalistenverband (DJV) das Vorgehen Moskaus scharf kritisiert. „Welche Fragen Journalisten bei einer Pressekonferenz stellen, geht die Justiz nichts an – auch nicht die russische“, erklärte der DJV-Vorsitzende Mika Beuster am Montag. Russlands staatliche Nachrichtenagentur Tass hatte zuvor über die Ermittlungen berichtet.
Martens hatte den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in der vergangenen Woche bei einer Pressekonferenz in Serbien gefragt, was die Europäer tun könnten, um der Ukraine zu helfen, mehr russische Soldaten zu töten. Die FAZ teilte später mit, die Frage sei „missverständlich formuliert“ gewesen. Es sei nicht die redaktionelle Linie der Zeitung, „dass möglichst viele russischen Soldaten getötet werden sollen“.
Tass berichtete am Samstag, die russischen Behörden hätten Ermittlungen wegen „Anstiftung zu Hass oder Feindschaft“ aufgenommen. Im Falle einer Verurteilung in Russland drohen Martens demnach bis zu sechs Jahre Haft. Derzeit werde geprüft, ob ein internationaler Haftbefehl ausgestellt und „vorsorglich“ ein Urteil in Abwesenheit gesprochen werde, berichtete Tass weiter.
Eine offizielle Bestätigung der Ermittlungen gab es zunächst nicht. Russlands Außenminister Sergej Lawrow äußerte sich in den vergangenen Tagen im russischen Staatsfernsehen zu dem Fall. Martens sei „unwürdig, irgendeine Position in den Medienstrukturen und erst recht irgendeine offizielle Position im Regierungsapparat zu bekleiden“, sagte er.
Der DJV rief die deutschen Behörden angesichts der möglichen Ermittlungen zur Wachsamkeit auf. „Es darf keinen Schauprozess in Moskau gegen einen deutschen Journalisten geben“, warnte Beuster. Aus Deutschland droht dem Korrespondenten zwar keine Auslieferung an Russland, auf dem Balkan und insbesondere im Moskau nahestehenden Serbien könnte dies unter Umständen aber anders aussehen.
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