Wladimir Putins Botschaft an Japan könnte deutlicher nicht sein. Der russische Präsident besuchte nach Marineübungen im Pazifik erstmals Iturup, eine Insel der Kurilen. So bekräftigte er den russischen Anspruch auf die strategisch wichtige Inselkette, die zwischen der nördlichsten japanischen Hauptinsel Hokkaido und der russischen Insel Sachalin liegt.

Die Passage zwischen den Inseln gibt Russland einen freien Zugang zum Pazifik – auch deshalb protestierte das japanische Außenministerium prompt. Die „nördlichen Territorien“, wie Japan die Inseln nennt, seien „inhärent japanisches Gebiet, sowohl historisch als auch nach internationalem Recht“, schrieb Außenminister Toshimitsu Motegi bei X.

Seit mehr als hundert Jahren sind die Kurilen, ursprünglich zwischen Japan und dem Zarenreich aufgeteilt, Gegenstand eines Streits zwischen Japan und Russland. Nach dem Zweiten Weltkrieg besetzte die Sowjetunion die gesamte Inselgruppe, sicherte Japan aber die Rückgabe mehrerer Inseln zu. Diese knüpfte Moskau an die Unterzeichnung eines Friedensvertrages. Ende der 2010er Jahre schien das Abkommen greifbar zu sein.

Vor allem der damalige japanische Premier Shinzo Abe schien an diese Möglichkeit zu glauben, ging in Verhandlungen mit dem Kreml tiefgreifende Kompromisse ein und traf sich mehr als 20 Mal mit Putin – so oft wie kein anderer japanischer Politiker. Russlands Signale blieben widersprüchlich. Dann überfiel Russland im Februar 2022 die gesamte Ukraine und Abe wurde bei einem Attentat ermordet. Die Bemühungen waren endgültig gescheitert.

Putins jüngste, provokante Geste ist als Antwort auf die Unterstützung Kiews durch Japan und die zunehmende Remilitarisierung des Landes zu verstehen. Japan reagiert damit auf Chinas aggressives Auftreten im Pazifik und die enge militärische Zusammenarbeit Pekings mit Moskau.

Zwar kauft Japan dank Ausnahmen von US-Sanktionen noch immer russisches LNG und hält Beteiligungen an Offshore-Projekten vor Sachalin. Sanktionierte japanische Komponenten landen auf Umwegen in russischen Raketen und Marschflugkörpern. Das lange währende außenpolitische Russland-Tauwetter ist aus japanischer Sicht aber längst vorbei.

Putins Machtanspruch

Putins Besuch auf den Kurilen-Inseln unterstreicht zudem den Anspruch des Kremls, trotz des Ukraine-Krieges auch in der Pazifikregion Macht auszuüben. Auch dieses Signal richtet sich in erster Linie an Japan. Aber Moskau sendet damit auch eine zweite Botschaft, die als direkte Warnung an den Westen zu verstehen ist. Vorgetragen hat sie der russische Präsident in Marineuniform an Bord des Raketenkreuzers „Warjag“.

Wladimir Putin in Marineuniform an Bord des Raketenkreuzers „Warjag“

Russland werde „spiegelgleich“ antworten, wenn europäische Länder weiterhin russische Handelsschiffe abfangen, sagte Putin an Bord des Kreuzers. Der Kreml-Chef sprach im Zusammenhang mit der Kontrolle und Beschlagnahme von mit Russland assoziierten Tankern der sogenannten russischen Schattenflotte von „Piraterie und Banditentum“. Der Kreml werde „überall handeln, wo wir es für notwendig und angemessen halten, an jedem Ort“ – also auch jenseits der klassischen Exportrouten der Schattenflotte wie der Ostsee.

Seit Jahresbeginn haben EU-Länder und Großbritannien fünf Tanker der Schattenflotte aufgebracht. Die Nato spricht von etwa zehn Schiffen. Im Rahmen des neuen Sanktionspakets bekamen EU-Länder die Möglichkeit, die aus Russland transportierte Fracht zugunsten des Haushalts jenes Staates zu verkaufen, die das jeweilige Schiff der Schattenflotte beschlagnahmt hat. Inzwischen werden Tanker von Kriegsschiffen eskortiert.

Putins jüngste Warnung zeugt nun von einer neuen Eskalationsstufe. In seinem Beisein trug der Kommandeur der Pazifikflotte, Admiral Viktor Liina, eine detaillierte Analyse vor: In der ökonomischen Zone Russlands im Pazifik entlang der Kurilen habe Russland 1001 Schiffe beobachtet, 379 davon unter Flaggen von „unfreundlichen Staaten“, wie Russland sanktionierende westliche Länder bezeichnet. 26 seien unter britischer Flagge gefahren, neun unter französischer Flagge.

Zurückhaltung gegenüber den USA

Bemerkenswert ist, dass weder Putin noch der Admiral ihre Warnungen an die USA richteten, obwohl auch die Amerikaner russische Tanker festgehalten haben – und sogar weiter gingen als die Europäer. Mindestens zwei Tanker ließ Washington nach ihrer Beschlagnahme verschrotten.

Moskaus Zurückhaltung könnte ein Hinweis darauf sein, dass Russland trotz der seit Monaten wegen des Iran-Krieges stockenden Ukraine-Verhandlungen mit den USA die Amerikaner nicht zu sehr vor den Kopf stoßen will.

Umso düsterer klingt die Warnung für europäische Nato-Länder. Das liegt auch daran, dass sie nicht ohne Präzedenz ist: Im August 2023 feuerte das russische Patrouilleschiff „Vasyl Bykov“ Warnschüsse auf das Frachtschiff „Sukru Okan“, das unter der Flagge von Palau aus Griechenland nach Ismail in der Ukraine fuhr.

Schließlich wurde das einer türkischen Firma gehörende Schiff von der russischen Marineinfanterie gestürmt und kontrolliert – erst danach durfte es weiterfahren. Das Vorgehen Russlands war damals rechtlich umstritten, könnte nach Seekriegsrecht aber legal gewesen sein. Einen generellen Freibrief für Kontrollen von westlichen Schiffen bedeutet das aber nicht.

Am Ende entscheidet wohl nicht die rechtliche Komponente, sondern geopolitisches Messaging. Weder Russland noch die Nato-Länder haben Kapazitäten, um jedes aus ihrer Sicht problematische Schiff zu kontrollieren.

Nun müssen sich Länder wie Frankreich oder Großbritannien überlegen, wie sie angemessen auf eine mögliche russische Eskalation reagieren – weit weg von den eigenen Territorialgewässern und Flottenverbänden.

Pavel Lokshin ist Russland-Korrespondent. Im Auftrag von WELT berichtet er seit 2017 über Russland, die Ukraine und den postsowjetischen Raum.

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