„Schwächere Position als je zuvor“ – Warum spricht Putin plötzlich von Frieden?
Lange schienen die Fronten im wahrsten Sinne des Wortes verhärtet. Doch in den vergangenen Tagen wirkt es tatsächlich, als käme eine neue Dynamik in den Ukrainekrieg. Nicht auf dem Schlachtfeld, dort hat sich seit Monaten nicht viel getan. Doch insbesondere Russlands Machthaber Wladimir Putin ließ zuletzt aufhorchen und sorgte zumindest bei manchen für einen Funken Hoffnung.
Zum Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland am 9. Mai erklärte er, der Konflikt „neigt sich dem Ende zu“, und schlug Altkanzler Gerhard Schröder als Vermittler vor. Es sind neue Töne von Putin, der ansonsten als isoliert und beratungsresistent gilt. Warum spricht der russische Machthaber plötzlich von Frieden?
Wirtschaft, Europa, Trump: Warum spricht Putin plötzlich von Frieden?
Ein Grund könnte die zunehmend brenzlige Lage an der Heimatfront sein. In der Nacht zu Dienstag kappte Russland seine Prognose für das Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr. Der Zuwachs werde nur noch 0,4 Prozent betragen, nach bislang vorhergesagten 1,3 Prozent, zitiert die Agentur Interfax den stellvertretenden Ministerpräsidenten Alexander Nowak.
Wie genau es um die russische Wirtschaft bestellt ist, ist ein gut gehütetes Staatsgeheimnis. Klar scheint allerdings, dass das Regime unter Druck steht. Hohe Aufwendungen für Entschädigung von Kriegsversehrten und die massiv ausgebaute Rüstungswirtschaft führten in zurückliegenden Konflikten praktisch immer zu einer galoppierenden Inflation – egal wo auf der Welt. Auch Russland dürfte damit ein Problem haben.
Auch wenn es nur ein kleiner Schritt war, die jüngst abgehaltene – und großteils durchgehaltene – Waffenruhe zwischen Russland und der Ukraine ist bemerkenswert. Und ebenso bemerkenswert ist, wer sie verkündete: US-Präsident Donald Trump. Neben der dreitägigen Feuerpause würden auch jeweils 1000 Kriegsgefangene ausgetauscht.
EU-Außenminister zeigen sich skeptisch
Es ist nur eine kleine Annäherung, dennoch zeigt sie zweierlei: Kontakt zwischen Washington und Moskau scheint weiterhin zu bestehen. Und: Der Einfluss der Amerikaner auf Kiew ist offenbar nach wie vor groß, war es doch die ukrainische Führung, die sich zunächst gegen eine Waffenruhe aussprach.
Stellt sich die Frage, wie Europa mit dieser Situation umgeht. EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sprach von einer sich verändernden „Dynamik des Krieges“. Die Ukraine sei in einer „viel besseren Position als vor einem Jahr“, Putin hingegen befinde sich in einer „schwächeren Position als je zuvor“, sagte Kallas nach einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel am Montag. Putins Vorschlag, Altkanzler Gerhard Schröder als Vermittler in Friedensgesprächen mit der Ukraine einzusetzen, stieß bei den europäischen Unterstützern Kiews auf starke Vorbehalte.
Die „rekordverdächtigen“ Verluste Moskaus auf dem Schlachtfeld, die weitreichenden Angriffe der Ukraine auf Russland und die „immer kleiner werdende Militärparade in Moskau“ zeigten, „dass sich die Dynamik des Krieges verändert“, so Kallas. „Wir haben auch analysiert, was diese Äußerungen Putins bedeuten – denn sie unterscheiden sich von dem, was er zuvor gesagt hat.“
Putins Vorschlag, Schröder als Vermittler einzusetzen, wiesen die Außenminister der EU bei einem Treffen in Brüssel am Montag jedoch zurück. Sie äußerten Zweifel daran, dass Russland tatsächlich bereit sei, den Krieg zu beenden und ernsthaft über Frieden und Sicherheit für Europa zu verhandeln.
Mit Blick auf Gespräche hatte der russische Machthaber hatte: „Persönlich bevorzuge ich den früheren Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, Herrn Schröder.“ Die Europäer könnten aber selbst jemanden auswählen, „zu dem sie Vertrauen haben und der keine unfreundlichen Dinge uns gegenüber gesagt hat“, fügte Putin hinzu. Zugleich versicherte er, dass Russland sich „nie Verhandlungen verschlossen“ habe. „Das waren nicht wir, die das abgelehnt haben, das waren sie.“
Pistorius befürchtet Finte
Ein faires Verhandlungsangebot? Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius zeigte sich skeptisch und nannte Putins Aussagen eine mögliche Finte. „Es steht zu befürchten (...), dass es wieder mal ein weiteres Täuschungsmanöver ist“, sagte Pistorius am Montag bei einem Besuch in Kiew. Er fügte unter Bezug auf den russischen Präsidenten hinzu: „Es scheint Teil seiner hybriden Kriegsführung zu sein.“
„Ich glaube, dass Putin am Ende mit diesem Vorgehen jetzt aktuell von der eigenen Schwäche ablenken will“, sagte Pistorius weiter. Wenn der russische Präsident das Ende dieses Krieges aufziehen sehe, könne er diesen Krieg ja auch einfach beenden, so Pistorius weiter. In der Vergangenheit habe Putin bei Gesprächen über einen Waffenstillstand oder Frieden „am Ende mit gezinkten Karten gespielt“
DPA · AFP · Reuters pgo- Wladimir Putin
- Ukrainekrieg
- Ukraine
- Russland
- Gerhard Schröder
- Donald Trump
- Kaja Kalla
Haftungsausschluss: Das Urheberrecht dieses Artikels liegt bei seinem ursprünglichen Autor. Der Zweck dieses Artikels besteht in der erneuten Veröffentlichung zu ausschließlich Informationszwecken und stellt keine Anlageberatung dar. Sollten dennoch Verstöße vorliegen, nehmen Sie bitte umgehend Kontakt mit uns auf. Korrektur Oder wir werden Maßnahmen zur Löschung ergreifen. Danke
