Innenminister Dobrindt verteidigt
Trotz hoher Umfragewerte für die oppositionelle AfD hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt die von der Regierung vor einem Jahr ausgerufene Migrationswende verteidigt. Die Stärke der AfD habe "eine Vielzahl von Gründen", sagte der CSU-Politiker am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Die Neuausrichtung der Migrationspolitik unter Schwarz-Rot habe jedoch "dazu beigetragen, die Polarisierung in der Gesellschaft zu verringern".
Dobrindt: Migration wird weiter bekämpft
Migration sei ein "Triggerthema für Radikalisierung und Polarisierung", so Dobrindt. Zugleich verwies er auf weitere Faktoren wie Verlust- und Existenzängste sowie Zweifel an der Problemlösungsfähigkeit der politischen Mitte. Das könne der AfD nutzen.
Die Bundesregierung werde ihren Kurs zur Begrenzung irregulärer Migration "konsequent" fortsetzen. Maßnahmen wie Zurückweisungen an den Grenzen und die Aussetzung des Familiennachzugs hätten die Zahl irregulärer Einreisen gesenkt, sagte Dobrindt. Auch Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan verteidigte er. (Quelle: AFP)
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