Ex-FBI-Direktor James Comey wegen Bedrohung von Trump erneut angeklagt
Das amerikanische Justizministerium erhebt neue Vorwürfe gegen James Comey, den ehemaligen Chef des FBI. Fünf Monate nachdem die erste Klage gegen Comey gescheitert ist, reichte die Behörde nun eine neue Klage ein. Comey wird vor einem Bundesgericht in North Carolina angeklagt wegen eines Fotos von Muscheln, das er im vergangenen Jahr auf Instagram gepostet hat. In den Unterlagen, die der stern eingesehen hat, heißt es, Comey habe aus Muscheln die Zahlen 86 und 47 nebeneinander in den Sand gelegt. Dieses Posting versteht US-Präsident Donald Trump nun offensichtlich als Bedrohung.
Die Nummer 86 wird in den USA auch als Abkürzung dafür verstanden, dass man jemanden loswerden möchte. Trump ist außerdem der 47. US-Präsident. In der Kombination wird das nun als Todesdrohung interpretiert. Comey hatte den Beitrag gelöscht und sich danach entschuldigt. Er habe nicht gewusst, dass die Zahl mit Gewalt in Verbindung stehe. Comey sagte: „Ich wäre nie auf die Idee gekommen, aber ich bin gegen Gewalt in jeder Form, also habe ich den Post gelöscht.“
James Comey werden zwei schwere Straftaten vorgeworfen
Die Anklageschrift wurde am Donnerstag öffentlich gemacht. Darin heißt es, jede vernünftige Person, „würde das interpretieren als eine ernsthafte Absicht, dem Präsidenten der Vereinigten Staaten Schaden zuzufügen.“
Comey ist jetzt wegen zweier sogenannter „felonies“ angeklagt, das sind im amerikanischen Justizsystem schwere Straftaten. Der Vorwurf ist, den Präsidenten bedroht zu haben und diese Drohungen per sozialer Medien auch über die Grenzen von Bundesstaaten verbreitet zu haben. Damit ist es ein Bundesverbrechen.
Todd Blanche, der derzeitige Justizminister, sagt in einer Stellungnahme: „Ich glaube, es ist wichtig zu sagen, dass es gefährlich ist, das Leben eines anderen zu bedrohen. Es ist ein mögliches Verbrechen. Das Leben des US-Präsidenten zu bedrohen, wird vom Justizministerium niemals toleriert.“ Blanche erklärte allerdings nicht, wie seine Behörde nachweisen will, dass Comey mit Absicht gehandelt habe.
Comeys Anwalt, Patrick Fitzgerald sagte: „Wir werden uns gegen diese Vorwürfe vor Gericht wehren und Herrn Comey davon freisprechen.“ Comey selbst veröffentlichte später ein Video von sich. Er sagte darin: „Es ist wirklich wichtig, dass wir uns daran erinnern, dass wir als Land nicht so sind. Das ist nicht, wie das Justizministerium sein soll. Die gute Nachricht ist, dass wir jeden Tag näher daran kommen, die alten Werte wiederherzustellen. Behaltet die Hoffnung.“
Comey war schon im vergangenen Jahr vom Justizministerium angeklagt worden. Damals war der Vorwurf, er habe während einer Befragung vor dem Kongress gelogen. Präsident Donald Trump hatte auf die Anklage gedrängt. Sie wurde später vor Gericht niedergeschlagen. Comey ist Trumps Lieblingsfeind, seit er die FBI-Untersuchungen von möglichen Verwicklungen des US-Präsidenten mit Russland untersucht hat. Für viele Kommentatoren in den USA ist die jetzige Anklage der erneute Versuch von Trump, das Justizsystem für seine persönliche Rache zu nutzen.
Blanche, der derzeit das Justizministerium interim leitet, so heißt es, wolle den Posten dauerhaft haben. Seine Vorgängerin Pam Bondi war kürzlich von Trump gefeuert worden. Wohl, weil nicht aggressiv genug gegen Trumps Gegner vorgegangen sei.
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