„Ich bin nicht da, um Sie glücklich zu machen“ – Rubios harsches Auftreten bei den G-7-Kollegen
Den ersten Tag hat er geschwänzt, am zweiten hat US-Außenminister Marco Rubio die Erwartungen seiner Amtskollegen enttäuscht. Viele hatten gehofft, dass man sich beim Treffen der G-7-Außenminister im französischen Vaux-de-Cernay auf eine gemeinsame Linie für ein Ende des Iran-Krieges einigen könne.
Doch die gemeinsame Abschlusserklärung liest sich wie das Eingeständnis der G-7-Riege, nur hilfloser Zaungast des Konflikts zu sein. „Wir fordern eine sofortige Einstellung der Angriffe auf die Bevölkerung und zivile Infrastrukturen“, heißt es in der Erklärung. Außerdem wird die „absolute Notwendigkeit“ bekräftigt, die freie und sichere Schifffahrt in der Straße von Hormus dauerhaft wiederherzustellen.
Nach dem Treffen wurde bekannt, dass Rubio seinen G-7-Kollegen mitgeteilt habe, der Iran-Krieg dürfte innerhalb von wenigen Wochen zu Ende sein. Das berichten die Nachrichtenagentur Reuters und der französische Sender BFM. Er habe die anderen Minister nicht gebeten, Schiffe zur Öffnung der Straße von Hormus zu entsenden. Allerdings sollten sie sich auf ein Engagement nach Kriegsende vorbereiten.
Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot hatte seine Amtskollegen der G-7-Staaten zwei Tage lang in die zum Luxushotel umgebaute Zisterzienserabtei aus dem 12. Jahrhundert im Südwesten von Paris eingeladen. Sie liegt idyllisch im Grünen, gut zehn Kilometer vom Schloss Rambouillet entfernt, wo sich 1975 die sechs Staats- und Regierungschefs der größten westlichen Industrienationen zusammenfanden, um auf die Ölkrise zu reagieren. Bei diesem Treffen vor über 50 Jahren legten sechs Nationen den Grundstein für das G-7-Format, Kanada kam ein Jahr später dazu.
Die Begrüßung von US-Außenminister Marco Rubio (vorn) durch seinen französischen Kollegen Jean-Noël Barrot fällt etwas ungelenk ausDiesen „Geist der Gründungsväter“ hat der französische Außenminister Barrot in Vaux-de-Cernay zu beschwören versucht. Damals habe man eine „globale Vision“ vom „weltweiten Wohlstand“ gehabt, die aktueller denn je sei, so Barrot. Doch von den drei Grundpfeilern von damals – Solidarität der Nationen, wirtschaftliche Stabilität und kollektive Verantwortung – scheint mehr als 50 Jahre später nicht viel geblieben. Der Iran-Krieg hat längst verheerende Auswirkungen auf die Weltwirtschaft und die Trump-Administration vermittelt den Eindruck, diese nicht unbedingt bedacht zu haben.
Das Treffen in Frankreich bot seit Ausbruch des Iran-Krieges die erste Gelegenheit, mit Rubio direkt zu sprechen, der nicht nur Außenminister, sondern auch Sicherheitsberater des US-Präsidenten ist, weshalb viele seiner Amtskollegen mit entsprechenden Erwartungen angereist sind. Auf der abschließenden Pressekonferenz wurde Barrot deshalb mehrmals nach dem Austausch mit Rubio gefragt.
Doch der Franzose entgegnete nur trocken, er könne nicht für diesen sprechen. Nach acht Stunden gemeinsamer Gespräche mit Rubio ein mageres Ergebnis, das den Geist des Schweigegelübdes der Zisterzienser von Vaux-de-Cernay wiederzubeleben schien. Rubio, soviel ließ Barrot wissen, habe sich aber einverstanden erklärt, den Rat für Auswärtige Angelegenheiten der Europäischen Union „zu unterrichten“. Barrot kündigte auch ein Treffen der Außenminister der G-7-Staaten mit denen des Golf-Kooperationsrats an.
Der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU)Im Vorfeld des Treffens hatte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) von den USA gefordert, Europa in die Planungen einzubeziehen. Der Deutsche und seine Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada und Japan wollten von Rubio hören, wie sich US-Präsident Donald Trump seine Exitstrategie vorstellt.
Wadephul zeigte sich zuversichtlich, dass es bald Verhandlungen zwischen Vertretern der USA und dem Iran in Pakistan geben werde. Nach dem Treffen betonte er, dass man sich einig darüber sei, dass von Iran kurz- und langfristig keine Gefahr für die Region und die Weltwirtschaft ausgehen könne.
Rubio hatte sich schon vor seiner Reise nach Frankreich fest hinter seinen Präsidenten gestellt. „Ich bin nicht da, um Sie glücklich zu machen“, hatte er angekündigt. Er arbeite für die Amerikaner, „nicht für Frankreich, Deutschland oder Japan“. Noch auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar hatte Rubio andere Töne angeschlagen. Damals betonte er die Seelenverwandtschaft zwischen Amerikanern und Europäern.
In den USA fragt man sich längst, warum Rubio bislang von der Kritik in Sachen Iran-Krieg weitgehend verschont geblieben ist. Mehrere Erklärungen bieten sich an. Trump bekomme die Kritik ab, weil er am Ende derjenige sei, der allein entscheide, wird argumentiert.
Zweitens sehen viele Rubio eher als Außenminister denn als Nationalen Sicherheitsberater. Drittens könnte er, wenn er Kritik üben oder Widerstand leisten würde, ersetzt werden durch einen Nachfolger mit einem ganz anderen Profil.
Auch Saudi-Arabien, Indien und die Ukraine dabei
Mit dem Treffen der Außenminister hat Frankreich das G-7-Format bewusst gesprengt und weitere Gäste dazu geladen, darunter Saudi-Arabien, Brasilien, Indien, Südkorea und die Ukraine. Auch die europäische Außenbeauftragte Kaja Kallas und die Chefin der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) waren dabei.
Das Treffen der Außenminister diente dazu, den G-7-Gipfel im Juni im französischen Évian vorzubereiten, für den Frankreich hochgesteckte Ziele hat. Es will den turnusmäßigen Vorsitz der G-7-Staaten nutzen, um konkrete Initiativen für die Reform der Weltordnung in die Wege zu leiten.
Der erste Tag des Treffens in der Abtei war deshalb Fragen wie der Reform der Vereinten Nationen, der Friedenssicherung, der humanitären Hilfe und dem Kampf gegen Drogennetzwerke gewidmet.
Martina Meister berichtet im Auftrag von WELT seit 2015 als freie Korrespondentin in Paris über die französische Politik
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