Die heikle Hormus-Forderung der Golfstaaten
Der Wind bläst Frankreichs Präsident ins Gesicht, während die Marinekapelle des Flugzeugträgers Charles de Gaulle vor der Küste Zyperns die Marseillaise bläst. Aber Macron scheut keine Widerstände. „Wir werden all jenen Ländern zur Seite stehen, die der Iran mit seinen Vergeltungsschlägen angreift“, so hat er kurz zuvor erklärt. „Unser Ziel ist, die freie Schifffahrt und die Sicherheit auf See zu garantieren.“
Deshalb wolle sein Land eine Marinemission europäischer und außereuropäischer Staaten zusammenstellen, die Containerschiffe und Tanker durch die Straße von Hormus begleiten solle. Nach einem Bericht der „Financial Times“ vom Freitag verhandeln Frankreich und Italien schon mit dem Iran über freies Geleit für internationale Konvois vor Hormus. Denn dort wird derzeit scharf geschossen. Irans faktische Blockade des Seeweges hält die Weltwirtschaft im Würgegriff. Und die arabischen Partner der EU am Golf erwarten Solidarität von den Europäern. Auch von den Deutschen.
Amerikas staatliche Energieagentur bezeichnet die Auswirkungen der Blockade in Hormus schon jetzt als größten Schock für die weltweite Energieversorgung in der Geschichte. Der globale Inflationsdruck wächst gewaltig. Und wichtige westlich orientierte Staaten der Region sind unter Beschuss. Seit Beginn der israelisch-amerikanischen Luftangriffe Ende Februar hat der Iran nicht nur gegen den jüdischen Staat zurückgeschlagen, sondern schon fast 500 Raketen und mehr als 1500 Drohnen in Richtung Saudi-Arabien, Katar, Bahrain und die Vereinigten Arabischen Emirate losgeschickt.
Die Länder, die für die Energieversorgung und als Investoren in Europa wichtig sind, haben begonnen, ihre Rohstoffausfuhren zu drosseln. „Als der Ukraine-Krieg losging, haben wir die Europäer unterstützt“, sagt ein arabischer Regierungsvertreter, „jetzt wäre der Moment, wo Europa uns beistehen könnte.“ Repräsentanten anderer Länder der Region sollen die Europäer im direkten Gespräch ausdrücklich zu einer Mission für Hormus ermutigt haben.
Am Sonntag nach Kriegsbeginn schien es kurz, als könnten sich die Europäer in den Krieg einmischen. Da veröffentlichte das Bundespresseamt eine gemeinsame Erklärung der Regierungen Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands. Darin wird der Iran aufgefordert, „seine rücksichtslosen Angriffe unverzüglich einzustellen“. Ansonsten werde man „die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um unsere Interessen und die unserer Verbündeten in der Region zu verteidigen“ – notfalls auch militärisch.
Im parlamentarischen Raum wurden Optionen diskutiert, die den französischen ähneln. So sagte Thomas Röwekamp (CDU), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag, WELT TV, die „Freiheit der Seewege“ sei völkerrechtlich verankert und müsse verteidigt werden: „Deswegen ist die Forderung, dass auch die Straße von Hormus freigehalten werden müsse, nachvollziehbar und begründet.“ Man müsse nun mit den internationalen Partnern absprechen, „ob und gegebenenfalls mit welchen militärischen Mitteln man dieses internationale Recht vor Ort auch durchsetzen kann“.
Ein Einsatz deutscher Schiffe sei dabei „nur in einem internationalen Kontext denkbar“, insbesondere durch eine Ausweitung der EU-Mission Aspides, die schon seit 2024 die Handelsschifffahrt durch das Rote Meer gegen den Beschuss der ebenfalls mit dem Iran verbündeten Huthi-Miliz absichert – mit einem vom Bundestag genehmigten deutschen Beitrag. Die Franzosen schlagen nun vor, den geografischen Rahmen dieser Mission auf Hormus zu erweitern.
350 Soldaten könnten bereitstehen
Auch Bastian Ernst (CDU), für die Marine zuständiger Verteidigungspolitiker der Union, verweist auf Aspides. „Die Huthi-Miliz im Jemen hatte ihre Angriffe auf die zivile Schifffahrt im Roten Meer beendet. Dadurch hat auch die EU-Mission zum Schutz dieser Schifffahrtsrouten an Bedeutung verloren“, sagte Ernst WELT AM SONNTAG. „Das könnte sich nun wieder ändern, wenn die Huthis aus Solidarität mit dem Iran ihre Attacken auf den Schiffsverkehr wieder aufnehmen. Darauf müssen wir vorbereitet sein und mit unseren Partnern Planungen machen und Beiträge abstimmen.“ Auch Deutschland könnte „sein Engagement in der Aspides-Mission zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt wieder hochfahren“, so Ernst: „Dafür hat der Bundestag ein Mandat mit einer Obergrenze von 350 Soldaten erteilt. Das würde zur Entsendung einer Fregatte oder eines Seefernaufklärers ausreichen.“
Bei den Sozialdemokraten freilich sieht man das anders. „Für die SPD ist klar: Wir beteiligen uns nicht am Iran-Krieg. Der Angriff ist völkerrechtlich nicht gedeckt, und die damit verbundenen Risiken für die regionale Stabilität sowie für die europäische Sicherheit stehen im Widerspruch zu den deutschen Interessen“, sagte Adis Ahmetović, außenpolitischer Sprecher der SPD im Bundestag, WELT AM SONNTAG.
Auch Außenminister Johann Wadephul äußert sich zurückhaltender. „Es gibt derzeit keinen Bedarf, deutsche Kriegsschiffe oder militärische Ausrüstung nach Zypern oder anderswo hinzuschicken“, um auf den Iran-Krieg zu reagieren, sagte er. Er lobte allerdings, dass andere Europäer wie Frankreich, Griechenland und Italien Schiffe entsandt hätten – und bezeichnete dies als einen pragmatischen Schritt, den Berlin „verstärken“ könne, wenn erforderlich.
Schon die Entsendung einer Fregatte ins Rote Meer für Aspides war risikoreich, weil die Schiffe der Bundeswehr gegen Drohnenangriffe aus der Luft und unter Wasser nur rudimentär geschützt sind. Außerdem ist die Marine an der Kapazitätsgrenze. Zwar könne man im Fall einer politischen Entscheidung für eine Beteiligung an der Sicherung der Straße von Hormus erneut eine Fregatte bereitstellen, heißt es bei Militärplanern. Sinnvoller sei es womöglich, Partnernationen, die im Persischen Golf aktiv werden, an anderer Stelle zu entlasten – so bei der gerade beschlossenen Nato-Mission in der Arktis. Das wäre eine Option, die Wadephul mit seiner Bemerkung über Deutschlands mögliche Unterstützung gemeint haben könnte.
Aber offenbar wäre derzeit selbst Amerika mit der Sicherung von Hormus überfordert. Das gestand US-Energieminister Chris Wright am Donnerstag ein. „Wir sind einfach nicht bereit“, sagte Wright. Derzeit seien alle militärischen Mittel darauf ausgerichtet, „Irans Fähigkeit zur Bedrohung seiner Nachbarn und unserer Truppen zu schwächen“. Manche Golfstaaten geben sich einstweilen trotz Beschuss unerschütterlich. Der überwiegende Teil der auf die Vereinigten Arabischen Emirate abgefeuerten Raketen und andere Angriffe konnte erfolgreich abgefangen werden, bevor sie ihre Ziele erreichten, sagt der emiratische Botschafter in Berlin, Ahmed Alattar. „Die VAE haben in der Vergangenheit zahlreiche schwierige Situationen bewältigt und sind aus jeder gestärkt hervorgegangen. Wir sind zuversichtlich, auch diese Herausforderung mit neuer Stärke zu meistern.“ Zugleich würdige sein Land nachdrücklich die Bemühungen seiner Partner in aller Welt, die gemeinsam mit den Emiraten daran arbeiteten, Sicherheit und Stabilität in der Region wiederherzustellen.
Daniel-Dylan Böhmer, Senior Editor im Ressort Außenpolitik, bereist die Länder des Nahen Ostens seit Jahrzehnten. Er befasst sich vor allem mit regionalen und globalen Sicherheitsthemen und wird regelmäßig als Experte in nahöstlichen TV- und Radiosendern befragt.
Der politische Korrespondent Thorsten Jungholt schreibt seit vielen Jahren über Bundeswehr und Sicherheitspolitik.
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