Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Besuch in Peking einen chinesischen Großauftrag für den europäischen Flugzeugbauer Airbus angekündigt. „Wir haben gerade die Nachricht bekommen, dass die chinesische Führung bei dem Unternehmen Airbus eine größere Zahl weiterer Flugzeuge bestellen wird“, sagte Merz am Mittwoch in Peking. „Es wird insgesamt bis zu 120 zusätzliche Flugzeuge geben, die bei Airbus bestellt werden.“

Es gebe auch für eine ganze Reihe anderer deutscher Unternehmen die Möglichkeit für Verträge, die aber noch nicht endgültig entschieden seien. Details nannte der Kanzler nicht. „Wir haben weitere Verträge in Aussicht, die geschlossen ‌werden“, betonte er.

Merz wies darauf ⁠hin, ​dass das Handelsdefizit zwischen Deutschland und China gegenwärtig bei mehr ⁠als 80 Milliarden Euro liege. „Das hat sich seit 2020, also innerhalb von fünf Jahren, vervierfacht. Diese ‌Dynamik ist nicht ⁠gesund.“ ‌Er ​habe deshalb mit ⁠der chinesischen Führung ​über Wege gesprochen, dieses Defizit abzubauen.

Merz war am Vormittag (Ortszeit) zum ersten China-Besuch seiner Amtszeit in der Hauptstadt Peking eingetroffen. Ministerpräsident Li Qiang empfing ihn in der Großen Halle des Volkes mit militärischen Ehren.

Merz beschwört „große Chance“

Danach traf Merz Chinas Staatschef Xi Jinping. Dabei kündigte Merz die Wiederaufnahme der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen an. „Ich möchte gerne an diese Tradition anknüpfen“, sagte Merz. Die Regierungskonsultationen waren 2011 unter Angela Merkel begonnen worden, sie fanden zuletzt 2023 statt.

„Es gibt eine große Chance, dass wir auch persönlich eine gute Beziehung zueinander beginnen“, sagte Merz zu Xi in Peking. „Wir sind zwei der drei größten Industrienationen der Welt. Das ist eine große Verantwortung, aber es ist auch eine große Chance.“ Er wolle die umfassende strategische Partnerschaft zu China vertiefen.

Xi Jinping erklärte, es finde ein nie dagewesener Jahrhundertwandel statt. Er zitierte dabei auch den „Epochenbruch“, von dem Merz selbst spreche. Je chaotischer die Welt, desto mehr sollten die strategische Kommunikation und das Vertrauen zwischen China und Deutschland gestärkt werden, betonte er. Er lege stets Wert auf die bilateralen Beziehungen zu Deutschland. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sei „ein guter Freund“.

Merz und Ministerpräsident Li unterzeichneten außerdem fünf Regierungsabkommen. Unter anderem vereinbarten beide Seiten eine Fortsetzung der Kooperation im Kampf gegen den Klimawandel. Hinzu kommt ein Abkommen, das den Weg zur Wiederaufnahme des 2020 wegen der Afrikanischen Schweinepest gestoppten Exports von deutschem Schweinefleisch ebnen soll.

Ein weiteres Protokoll soll den Handel mit Hühnerfüßen wieder ermöglichen. Die staatliche China Media Group hat zudem mit den Fußball- und Tischtennisverbänden in Deutschland Vereinbarungen getroffen, deren Details bislang nicht bekannt gegeben wurden.

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