Als Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) an diesem Mittwoch ans Rednerpult des Bundestags trat, zog er eine zentrale Schlussfolgerung aus der geopolitischen Lage: „Wir müssen bei der Stärkung der Verteidigungsfähigkeit mehr Tempo machen.“ Seit Monaten weist der Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt gebetsmühlenartig darauf hin, dass die russische Aggression weit über die Ukraine hinausreiche und längst auch auf Deutschland ziele.

„Wir erleben Cyberangriffe auf unsere kritische Infrastruktur“, sagt Pistorius. „Wir erleben hybride Angriffe auf unsere Häfen, Pipelines, Netze. Das sind Vorboten. Russland rüstet sich für einen weiteren Krieg.“ Deshalb bewilligte der Bundestag dem Minister für das kommende Haushaltsjahr mehr als 100 Milliarden Euro, die er nun in militärische Fähigkeiten umsetzen muss. Das ist leicht gesagt. Doch während Pistorius von Zeit als Mangelressource spricht, „die wir nicht aufstocken können“, sind einige Rüstungsprojekte ins Stocken geraten.

Beispiele sind die Fregatte 126, das Kampfflugzeugprojekt FCAS oder das Flugabwehrsystem Skyranger. Besonders krass ist es bei der Digitalisierung der Landstreitkräfte: Das mindestens elf Milliarden Euro teure Vorhaben sorgt gerade dafür, dass die Einsatzbereitschaft nicht wie gewünscht schnell steigt, sondern im Gegenteil vorerst weiter sinkt. Denn derzeit werden neue Digitalfunksysteme in die Fahrzeuge eingebaut, die noch nicht so funktionieren, dass sie im Ernstfall nutzbar wären.

Zwar behauptete Pistorius jüngst im Bundestag, bei dem Projekt liege man „im Plan“. Diese Einschätzung fußte allerdings maßgeblich auf der Bewertung eines Mannes, der den Ruf seines Ministers nach Kriegstüchtigkeit und Tempo sehr eigenwillig interpretiert: Generalleutnant Michael Vetter. Der Abteilungsleiter „Innovation und Cyber“ hat im Ministerium die Fachaufsicht über die „Digitalisierung Landbasierter Operationen“ – und arbeitet weiter so, wie er es seit Übernahme der Abteilung 2019 unter wechselnden Ministern immer getan hat: im Friedensmodus, Zeitenwende hin oder her.

Schon als WELT AM SONNTAG 2023 erstmals berichtete, dass die frisch ausgelieferten Digitalfunkgeräte zunächst eingelagert werden mussten, weil sich niemand Gedanken über den Einbau in die mehr als 200 verschiedenen Fahrzeugtypen der Landstreitkräfte gemacht hatte, vermochte Vetter kein Problem zu erkennen.

Als WELT und „Spiegel“ Ende September öffentlich machten, dass auch die Software bei einem Feldtest im Mai lahmte und das neue Funk- und Informationssystem sich als „nicht truppentauglich“ entpuppt hatte, wiegelte der Luftwaffen-General ab. Nachdem der Bundestag vier Monate überhaupt nicht informiert worden war, erläuterte Vetter dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Anfang September, dass „Fehler/Anomalien in diesem Stadium normal“ seien. Die Industrie stelle „erkannte Mängel schnell und unkompliziert ab“. Verzögerungen gebe es nicht, im November sei ein Systemnachweis geplant.

Der findet in diesen Tagen statt. Am Dienstag waren Abgeordnete und Presse auf den Truppenübungsplatz Munster geladen, um sich ein Bild machen zu können. Glaubt man Vetter, könnte es besser kaum sein. Das Funkgerät habe den Test einer wehrtechnischen Dienststelle „mit Bravour bestanden“. Im Mai habe es noch „einige Probleme“ gegeben, „die jetzt übrigens abgestellt sind“. Die Bediener auf dem Übungsplatz seien „begeistert von Reichweite und Power des Funkgeräts“.

Dem Generalleutnant ist zuzugestehen, dass Digitalisierungsvorhaben nie banal sind. Verzögerungen bei einer Softwareentwicklung gelten als marktüblich, im zivilen Bereich um Monate, im staatlichen um Jahre – man denke nur an die Einführung des Digitalfunks der Polizei oder der elektronischen Patientenakte. Was Vetter allerdings ausblendet, ist die Weisung seines Ministers, der alle Cyber-Projekte aufgrund der russischen Bedrohung mit einem Vermerk versehen hat: „Eilt sehr!“

„Nur dann ist Material kriegstauglich“

Der ranghöchste Nutzer der digitalen Funkgeräte schließt sich Vetters Optimismus deshalb nicht an: Generalleutnant Christian Freuding, Inspekteur des Heeres. Unter Laborbedingungen mag das neue Funkgerät besser funktionieren. Freuding aber wies in Munster und später in einer Rede beim Förderkreis Heer darauf hin, die Geräte müssten den Anforderungen des Gefechtsfeldes entsprechen: „Fahren, Funken, Schießen und nicht nur bei Schönwetter“ – darum gehe es. „Nur dann ist Material kriegstauglich“, sagte Freuding. „Unsere Systeme müssen intuitiv und zuverlässig bei Regen und Schnee, Hitze und Kälte, mit Schmutz am Handschuh bedienbar sein.“

Die sechsmonatige Verzögerung eines beliebigen IT-Projektes möge „marktüblich“ sein, so Freuding weiter, für das Heer bedeuteten sie „in Konsequenz das Absinken der Einsatzbereitschaft“. Der derzeitige technische Fortschritt bei der DLBO – der Digitalisierung Landbasierte Operationen – sei „nicht zufriedenstellend“, für die Landstreitkräfte aber „kriegsentscheidend“. Es gelte: „Der Feind wartet nicht auf unsere Fertigmeldung.“

Auch die nach Munster gereisten Abgeordneten suchten begeisterte Bediener vergeblich. Anders als die Pressevertreter, denen in einer Halle lediglich die physische Existenz eines Funkgerätes vorgeführt wurde, durften Parlamentarier wie Niklas Wagener (Grüne) oder Jens Lehmann (CDU) auf die Schießbahn – und erfuhren dort den wahren Status quo.

So war noch in der Nacht auf Dienstag unklar, ob man bei der Vorführung würde fahren und funken können. Denn beim laufenden Systemnachweis wird dieselbe Softwareversion benutzt wie beim abgebrochenen Test im Mai. Zwischen-Updates werden erst bis März ausgeliefert und – im Fall einer erfolgreichen Erprobung im Feld – nicht vor Mitte 2026 in der Truppe ausgerollt werden können.

Auch die geplante verbandsweise Umrüstung ist gescheitert, es braucht eine neue Planung. Das Heer will die Einbaureihenfolge verändern, dazu gibt es nun eilige Gespräche mit der Industrie. Die Nutzer wollen die neue Technik zunächst nur in solche Fahrzeuge verbauen, die im Gefechtsfall nicht als Erstes verlegt werden müssten. Dabei sollte genau das unbedingt vermieden werden, im Juni hatte es in Vetters Abteilung noch geheißen: „Jede signifikante Änderung der Umrüstreihenfolge führt zu einer signifikanten Verzögerung der Digitalisierung der Landstreitkräfte.“

Die der Nato zugesagte schnelle Einsatzbrigade, die schon jetzt im Ernstfall („Fight tonight“) innerhalb von zehn Tagen gefechtsbereit an die Ostflanke verlegt werden müsste, soll vorerst ganz analog bleiben. Der als Brückenlösung gedachte Mischbetrieb aus analogen und digitalen Geräten wird insgesamt ausgeweitet und bis in die 2030er-Jahre hinein fortgeführt, was bedeutet: Die angestrebte Verbesserung der Führungsfähigkeit wird noch lange nicht erreicht, man funkt weiter im Steinzeitmodus. Trotz aller Milliarden. Dabei ist noch nicht einmal klar, ob der Mischbetrieb in ausreichender Güte gelingt. Das sei nicht trivial, sagte Freuding.

Vetter hatte Anfang September dem Parlament schriftlich versprochen: „Es wird bis KW 47/2025 eine technische Lösung geben!“ Die Kalenderwoche ist verstrichen, die Abgeordneten wurden in Munster auf Anfang 2026 vertröstet. Schließlich entlarven auch die Zahlen der bereits umgerüsteten Fahrzeuge den von Vetter und seinem Minister verbreiteten Optimismus, alles sei im Plan und es gebe keine Verzögerungen, als politische Legende. Denn beim seriellen Einbau der Digitalgeräte hinkt man ebenfalls hinterher.

Geplant war, bis Jahresende mindestens 443 Fahrzeuge umzurüsten. Fertiggestellt waren bis Ende Oktober 86. Insgesamt müssen rund 16.000 Fahrzeuge modernisiert werden, davon rund 10.000 bis Ende 2027. „Das ist das Ziel“, sagte Freuding. „Und daran werden wir die Industrie auch messen.“

Für Minister Pistorius geht es nun um seine Glaubwürdigkeit – in der Truppe, die seine Warnungen vor Russland hört, aber auf ihr militärisches Handwerkszeug warten muss. Und im Parlament, das Milliarden bewilligt, aber als Kontrolleur unerwünscht ist. „Vom Minister erwarte ich nun endlich Klarheit“, sagt der CDU-Verteidigungsexperte Lehmann. „Es wird immer noch schöngeredet, man gibt nur Rückstände zu, wenn man muss.“

Die Grünen-Verteidigungspolitikerin Sara Nanni spricht von einer „Salami-Taktik.“ Es gehe nicht darum, „dass Sachen nicht perfekt laufen“. Vielmehr liefe die Bundeswehr in eine „abnehmende Einsatzbereitschaft“.

Der politische Korrespondent Thorsten Jungholt schreibt seit vielen Jahren über Bundeswehr und Sicherheitspolitik.

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