Korruptionsskandal in der Ukraine – Selenskyj fordert Rücktritt von zwei Ministern
Angesichts eines Korruptionsskandals im Energiesektor hat Präsident Wolodymyr Selenskyj Justizminister Herman Haluschtschenko und Energieministerin Switlana Hryntschuk zum Rücktritt aufgefordert. „Ich bitte die Parlamentsabgeordneten diese Gesuche zu unterstützen“, sagte der Staatschef in einer Videobotschaft.
Er selbst unterstütze die Anti-Korruptionsbehörden bei ihren Ermittlungen, betonte Selenskyj in seiner Ansprache. Und weiter: Es sei „absolut nicht normal“, dass es im Energiesektor immer noch „irgendwelche Machenschaften“ gebe.
Im Zusammenhang mit Korruptionsermittlungen gegen den staatlichen Atomkonzern Energoatom hatte die ukrainische Regierung Justizminister Haluschtschenko bereits suspendiert.
Es könnte um umgerechnet 100 Millionen Dollar gehen
Im Mittelpunkt der Affäre steht ein Vertrauter von Präsident Selenskyj, Timur Minditsch. Ihn beschuldigen Ermittler der weitverzweigten Korruption.
Das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine (Nabu) hatte am Montag Razzien im Energiesektor ausgeführt. Dem waren 15-monatige Ermittlungen vorausgegangen. Die Ermittler beschuldigen den Selenskyj-Vertrauten Minditsch der weitverzweigten Korruption. Dabei seien (umgerechnet) „etwa 100 Millionen Dollar“ (86 Millionen Euro) geflossen.
Die Antikorruptions-Staatsanwaltschaft (Sapo) warf Haluschtschenko vor, in den Skandal verstrickt zu sein. Sie beschuldigte ihn, „persönliche Vorteile“ von Minditsch erhalten zu haben – im Gegenzug für die Kontrolle über die Geldflüsse im Energiesektor.
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