• BSW-Chefin Sahra Wagenknecht kandidiert nicht erneut für den Vorsitz der Partei.
  • Wagenknecht hatte angekündigt, den Namen der Partei ändern zu wollen.
  • Das BSW hatte den Einzug in den Bundestag verpasst, zudem gibt es Spannungen in den Landesverbänden.

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht will den Bundesvorsitz ihrer Partei abgeben. Dies teilte die 56-Jährige in Berlin mit. Gleichwohl will sie sich nach eigenen Angaben weiter in führender Position für das BSW engagieren. So wolle sie eine Grundwertekommission in der Partei aufbauen und leiten, sagte Wagenknecht. Für den Fall, dass das BSW doch noch in den Bundestag einziehen sollte, wolle sie Fraktionschefin werden.

Die Parteispitze sollen künftig die bisherige Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali und der Europaabgeordnete Fabio De Masi bilden. Sie wolle den Kopf wieder frei haben für das, was dem BSW wirklich helfen könne, sagte Wagenknecht.

Die Parteispitze übernehmen der Europaabgeordnete Fabio De Masi (links) und die bisherige Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali. Bildrechte: picture alliance / dts-Agentur | -

Wagenknecht will BSW umbenennen

Wagenknecht war im Oktober 2023 nach langem Streit aus der Linken ausgetreten und hatte Anfang 2024 das Bündnis Sahra Wagenknecht gegründet. Bei der Europawahl und den Landtagswahlen in Ostdeutschland 2024 fuhr das BSW aus dem Stand große Erfolge ein. Bei der Bundestagswahl scheiterte es knapp an der Fünf-Prozent-Hürde.

Anfang November hatte Sahra Wagenknecht angekündigt, dass sich der Parteiname ändern soll. Nach dem Willen der Parteigründerin soll es zwar bei dem Kürzel BSW bleiben, aber nicht mehr für Bündnis Sahra Wagenknecht stehen. Der offizielle Vorschlag der Parteiführung für die Langform lautet "Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft". Der Landesverband Rheinland-Pfalz hält das für zu wenig griffig und will stattdessen: "Bürger schaffen Wandel - Vernunft und Gerechtigkeit". Die Abstimmung ist erfolgt beim Parteitag in Magdeburg am 6. und 7. Dezember.

Spannungen im BSW

Insgesamt steckt das BSW derzeit in einer schwierigen Phase. Nachdem die Partei im Februar den Einzug in den Bundestag verpasst hatte, liegt sie bundesweit in Umfragen nur noch bei 3 bis 4 Prozent. In Brandenburg ist das BSW uneins über zwei Medienstaatsverträge, was auf Landesebene eine Koalitionskrise ausgelöst hat. In Sachsen-Anhalt herrscht nach einem Bericht des "Stern" erbitterter Streit im BSW-Landesvorstand.

Grundsätzlich wird in der Partei darum gerungen, ob und wie man auf Länderebene mitregieren sollte. Wagenknecht hadert mit der Regierungsbeteiligung in Thüringen, die die BSW-Landeschefin Katja Wolf vehement verteidigt.

dpa (kar)

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