Merz warnt vor neuer Welle des Antisemitismus in Deutschland – „Er zeigt sich in neuem Gewand“
Bundeskanzler Friedrich Merz warnt angesichts des zweiten Jahrestags des Hamas-Überfalls auf Israel vor Antisemitismus in Deutschland. „Seit dem 7. Oktober 2023 erleben wir in Deutschland eine neue Welle des Antisemitismus. Er zeigt sich in altem und neuem Gewand – in den sozialen Medien, an den Universitäten, auf unseren Straßen; immer lauter, immer unverschämter und immer öfter auch in Form von Gewalt“, sagte der CDU-Politiker in einer Videobotschaft. „Das beschämt mich.“
Er richte sich mit einer Bitte an alle in Deutschland, sagte Merz. „Gehen Sie heute, gehen Sie morgen und übermorgen auf unsere jüdischen Bürgerinnen und Bürger zu, wo immer es Ihnen möglich ist. Gehen Sie auf die jüdischen Gemeinden zu.“ Alle sollten zeigen, dass sie an der Seite der Jüdinnen und Juden stehen. „Und dass wir gemeinsam alles dafür tun werden, dass Jüdinnen und Juden hier in Deutschland ohne Angst leben können, dass sie mit Zuversicht leben können“, sagte Merz.
Am 7. Oktober 2023 hatten Terroristen der radikalislamischen Hamas gemeinsam mit anderen Islamisten das schlimmste Massaker in Israels Geschichte verübt. Etwa 1.200 Menschen wurden damals getötet, mehr als 250 in den Gazastreifen verschleppt. Zwei Jahre später sind noch immer 47 Geiseln in der Gewalt der Hamas. Mindestens 25 der Geiseln sollen nach Angaben des israelischen Militärs bereits tot sein.
Merz sagte, der 7. Oktober habe eine tiefe Wunde gerissen. „Er ist als schwarzer Tag in die Geschichtsbücher des jüdischen Volkes eingegangen. Heute vor zwei Jahren hat die Hamas Israel auf barbarische Weise angegriffen“, sagte der Bundeskanzler.
Merz verwies zudem darauf, dass einige der verschleppten Menschen noch immer in der Gewalt der Hamas seien, darunter auch deutsche Staatsbürger. „Sie erleiden Unvorstellbares, heute seit zwei langen Jahren.“ Das Leid ihrer Angehörigen könne man nur erahnen, sagte der Kanzler auch mit Blick auf Gespräche mit Geisel-Angehörigen in dieser Woche im Kanzleramt. „Aber wir teilen ihren Schmerz. Und wir bekräftigen unsere Forderung: Alle Geiseln müssen sofort freigelassen werden. Wir setzen große Hoffnung in den Friedensprozess.“
Auch Kulturstaatsminister Wolfram Weimer drückte den Angehörigen der Opfer des Terrorangriffs sein Mitgefühl aus. „Der 7. Oktober ist für Israel und für Jüdinnen und Juden weltweit ein Tag des Schmerzes“, sagte Weimer. Er denke auch an die Menschen, die weiterhin als Geiseln festgehalten werden. Auch „für ihre Angehörigen sind dies zwei unerträgliche Jahre der Angst und Verzweiflung“, fügte Weimer hinzu.
Weimer erinnerte außerdem „an die zumeist sehr jungen Menschen“, die am 7. Oktober beim Nova Music Festival unweit des Gaza-Sreifens von der Hamas angegriffen wurden. „Diese jungen Menschen kamen friedlich zusammen, um das Leben und die Musik zu feiern“, und sie seien zu Opfern geworden. Der Angriff auf das Festival sei auch ein Angriff auf die Kultur als solche gewesen. „Kultur lebt von Freiheit, sie schafft Orte der Vielfalt und Verbundenheit – und genau deshalb wurde das Nova Music Festival zur Zielscheibe eines tief verwurzelten Hasses“, sagte Weimer. Er will heute eine Ausstellung im ehemaligen Flughafen Berlin-Tempelhof besuchen, die den Angriff der Hamas auf das Festival dokumentiert.
Starmer spricht von „Schandfleck für unser Land“
Auch in anderen Ländern wird der Opfer des Überfalls am 7. Oktober 2023 gedacht. Großbritanniens Premier Keir Starmer beklagte, dass jüdische Gemeinden in Großbritannien unter „zunehmendem Antisemitismus auf unseren Straßen, in unserem Land, zu leiden“ hätten. Den Terroranschlag am jüdischen Feiertag Jom Kippur in Manchester vergangene Woche bezeichnete er als „Schandfleck für unser Land“ – und versprach zugleich, dass Großbritannien „immer aufrecht und geeint gegen diejenigen stehen wird, die den jüdischen Gemeinden Schaden und Hass entgegenbringen“.
Starmer begrüßte die US-Initiative für Frieden im Nahen Osten. Seine Regierung werde alles in ihrer Macht Stehende tun, „um den Tag herbeizuführen, an dem jedes Kind Israels friedlich neben seinen palästinensischen Nachbarn in Sicherheit und Geborgenheit leben kann“.
UN-Generalsekretär António Guterres forderte die Terrororganisation Hamas auf, die Geiseln „bedingungslos und unverzüglich freizulassen“. „Beendet das Leiden aller. Dies ist eine humanitäre Katastrophe von unvorstellbarem Ausmaß“, sagte Guterres. „Beendet jetzt die Feindseligkeiten in Gaza, Israel und der Region. Nach zwei Jahren Trauma müssen wir uns für die Hoffnung entscheiden.“
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