Im Streit über das iranische Atomprogramm haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien harte UN-Sanktionen reaktiviert. Was bedeutet das?

Nach dem Wiederinkrafttreten von UN-Sanktionen gegen den Iran und sein Atomprogramm hat die Islamische Republik eine "entschlossene und angemessene" Reaktion angekündigt. "Die Islamische Republik Iran wird ihre Rechte und nationalen Interessen entschieden verteidigen und jede Maßnahme, die sich gegen die Interessen und Rechte ihres Volkes wenden, werden eine entschiedene und angemessene Antwort nach sich ziehen", heißt es aus dem Außenministerium in Teheran zu den wieder in Kraft getretenen Strafmaßnahmen.

In der Nacht zu Sonntag war die Frist des von Deutschland, Frankreich und Großbritannien in Gang gesetzten sogenannten Snapback-Mechanismus abgelaufen. Damit wurden die nach dem Atomabkommen von 2015 abgebauten UN-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt.

Jahrzehntelanger Streit über Atomprogramm

Seit Jahrzehnten liegt der Westen im Streit mit der Islamischen Republik über deren Atomprogramm. Israel, die USA und europäische Staaten werfen dem Iran vor, nach Atomwaffen zu streben. Die iranische Führung weist dies zurück und verweist auch auf ein religiöses Rechtsgutachten von Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei, demzufolge Massenvernichtungswaffen verboten sind.

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Bereits jetzt ist der Iran mit harten Sanktionen belegt, die vor allem auf den Energiesektor des öl- und gasreichen Landes zielen. Zudem ist das Land weitgehend vom internationalen Zahlungsverkehr abgeschnitten. Die Sanktionen haben den Staat mit knapp 90 Millionen Einwohnern in eine schwere Wirtschaftskrise gestürzt. Sie trifft vor allem die arme Bevölkerung und eine schwindende Mittelschicht.

Für das Land dürften die UN-Sanktionen weitere wirtschaftliche Schwierigkeiten bedeuten. Zweifelhaft ist allerdings, ob alle Länder sich an die Strafmaßnahmen halten. Der russische Vize-Botschafter bei der Uno, Dmitri Poljanski, hatte vorab bereits erklärt, dass sein Land die Wiedereinführung der Strafmaßnahmen als "null und nichtig" betrachte.

Führung des Iran droht mit Gegenreaktionen

Israel hatte im Juni zwölf Tage lang Krieg gegen den Iran geführt und gemeinsam mit den USA zentrale Einrichtungen des Atomprogramms bombardiert, darunter auch die unterirdische Anlage Fordo. Für den Fall einer Wiedereinführung der UN-Sanktionen droht der Iran mit Gegenreaktionen. Konservative Kräfte im Land forderten etwa den Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag. Ob die Führung diesen Schritt tatsächlich geht, ist jedoch unklar. Beobachter erwarten in diesem Fall ein deutlich erhöhtes Eskalationsrisiko mit dem Westen sowie die Gefahr neuer israelischer Angriffe.

DPA · AFP nik
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