Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf will nicht mehr Richterin am Bundesverfassungsgericht werden. Das teilte sie in einer schriftlichen Stellungnahme mit, über die „Zeit“ und Deutschlandfunk berichten. Sie verweise dabei auf die ablehnende Haltung der Unions-Bundestagsfraktion.

Durchhalten sei ohne reale Wahlchance sinnlos, schreibt sie. Zugleich betone die Juristin ihren Wunsch, Schaden von der Demokratie und den Institutionen abzuwenden, der durch einen anhaltenden Streit drohen könnte. Außerdem kritisiere Brosius-Gersdorf eine Diffamierung ihrer inhaltlichen Positionen, berichtet der Deutschlandfunk.

Die Wahl von drei Richtern für das Bundesverfassungsgericht war am 11. Juli kurzfristig von der Tagesordnung des Bundestags genommen worden, weil es Widerstand innerhalb der Unionsfraktion gegen die von der SPD nominierte Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf gab. Die Fraktionsspitze konnte die Zustimmung zu ihr nicht mehr garantieren – obwohl das vorher zugesagt war.

Gegen Brosius-Gersdorf gibt es in der Union Vorbehalte, unter anderem wegen ihrer aus Sicht mancher Abgeordneter zu liberalen Haltung zu Abtreibungen und ihrer positiven Haltung zu einer Impfpflicht während der Corona-Krise. „Mir wurde aus der CDU/CSU-Fraktion – öffentlich und nicht-öffentlich – in den letzten Wochen und Tagen sehr deutlich signalisiert, dass meine Wahl ausgeschlossen ist“, schrieb sie am Donnerstag in einer Erklärung.

Seit 2021 hat Brosius-Gersdorf den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verfassungsrecht und Sozialrecht, an der Universität Potsdam inne.

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