Frankreich will den Staat Palästina offiziell anerkennen – Israel ist empört. Trotz des Gegenwinds: Alleine steht Präsident Macron mit seiner Entscheidung nicht.

Es ist eine Ankündigung mit Sprengkraft. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will bei einer UN-Sitzung im September einen palästinensischen Staat offiziell anerkennen. "Getreu seinem historischen Engagement für einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten habe ich beschlossen, dass Frankreich den Staat Palästina anerkennen wird", erklärte er. 

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hingegen sprach von einer "Belohnung für Terror", der Plan biete eine "Startrampe für die Vernichtung" Israels. US-Außenminister Marco Rubio erklärte bei X, die USA lehnten den Plan Macrons "entschieden" ab. "Diese rücksichtslose Entscheidung dient nur der Propaganda der Hamas und verzögert den Friedensprozess".

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Palästina als Staat von fast 150 Ländern anerkannt

Macron ist nicht der Erste, der Israel bei der Frage der Staatlichkeit zur Weißglut treibt. Die Palästinenser hatten sich bereits 1988 für unabhängig und die gesamte von Israel besetzte Fläche zum Staatsgebiet erklärt – mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Viele einflussreiche Nationen stimmten dem noch im selben Jahr zu, unter anderem China, Indien, Russland, die Türkei – und die DDR. Seitdem kamen immer mehr Befürworter dazu, wie 2010 Brasilien, 2012 Thailand oder im vergangenen Jahr Norwegen, Spanien und Irland.

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Im September ist ein Gipfeltreffen von Staats- und Regierungschefs geplant, um eine Zweistaatenlösung voranzutreiben – also die friedliche Koexistenz eines Palästinenserstaats neben Israel. Die Liste der Befürworter ist nach der Ankündigung Macrons noch einmal gewachsen.

Fast 150 Staaten weltweit haben einen Palästinenserstaat anerkannt oder planen, dies zu tun – darunter nahezu die gesamte muslimische Welt. Entscheidend ist allerdings, wer die Zustimmung weiterhin verweigert. Neben Israels Schutzmacht USA sind das unter anderem Kanada, Australien, Japan, Südkorea und die europäischen Führungsmächte Großbritannien, Italien und Deutschland, wie die Karte zeigt:

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Die Bundesregierung in Berlin teilte am Freitag mit, dass Sie "kurzfristig" keine Anerkennung eines Palästinenserstaates plane.

Im September 2015 wehte die palästinensische Flagge zum ersten Mal bei den Vereinten Nationen in New York. Bereits Jahre zuvor hatte die Generalversammlung mit überwältigender Mehrheit dafür gestimmt, dem Land den Status eines "Nichtmitgliedstaats mit Beobachterstatus" zu verleihen. 2015 nahm dann auch der Internationale Strafgerichtshof im niederländischen Den Haag Palästina als Mitglied auf.

Quellen: "Washington Post", Asscociated Press, Nachrichtenagenturen DPA und AFP

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