Erstmals seit seiner Rückkehr ins Amt will Trump Waffen in die Ukraine schicken. Und das soll offenbar über die Nato geschehen. „Wir schicken Waffen an die Nato, und die Nato wird die vollen Kosten für diese Waffen erstatten“, sagte der Trump dem Sender NBC.

Dafür soll eine besondere präsidentielle Vollmacht genutzt werden, wie zwei mit der Entscheidung vertraute Personen erklären. Diese erlaubt es dem Präsidenten, auf Bestände des US-Militärs zurückzugreifen. Das Paket könnte einen Wert von rund 300 Millionen Dollar haben und Patriot-Abwehrraketen sowie Mittelstreckenraketen umfassen.

Zuvor hatte das Pentagon in der vergangenen Woche überraschend Waffenlieferungen für die Ukraine eingefroren. Am Dienstag hatte Trump dann eine vermeintliche Kehrtwende vollzogen. „Wir werden der Ukraine mehr Waffen schicken. Wir müssen. Sie müssen sich verteidigen können. Sie werden gerade sehr hart angegriffen“, erklärte der US-Präsident am Montag.

Kurz darauf war bekannt geworden, dass die US-Regierung angesichts der massiven russischen Angriffe prüft, ein zusätzliches Flugabwehrsystem vom Typ Patriot in die Ukraine schicken. Es wäre das erste Mal, dass Trump die Lieferung eines größeren Waffensystems an Kiew genehmigt, das über die von der Regierung seines Vorgängers Joe Biden genehmigte Anzahl hinausgeht.

Am Dienstag hatte sich Trump verärgert über den russischen Präsidenten Wladimir Putin gezeigt und ihm vorgeworfen, „eine Menge Blödsinn“ aufzutischen. Zuvor hatte er sich erneut für ein schnelles Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ausgesprochen und betont, dass er überhaupt nicht glücklich sei mit Putin. Deshalb würden die USA einige Verteidigungswaffen in die Ukraine schicken – er habe das genehmigt.

Trump kündigt „bedeutende Erklärung“ an

Nun kündigte Trump eine „bedeutende Erklärung“ an: „Ich denke, ich werde am Montag eine bedeutende Erklärung zu Russland machen“, sagte der US-Präsident gegenüber NBC.

Auch die Bundesregierung will von den USA Patriot-Systeme kaufen, um sie der Ukraine für den Abwehrkampf gegen Russland zur Verfügung zu stellen. „Ich habe darüber mit Präsident Trump letzten Donnerstag gesprochen und ihn auch gebeten, diese Systeme zu liefern“, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag bei der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Rom. Die Verteidigungsminister beider Länder würden gerade darüber verhandeln, es gebe aber noch keine endgültige Entscheidung.

„Die Amerikaner brauchen sie zum Teil auch selbst, sie haben aber auch sehr viele“, sagte Merz über die Patriots, die auch von der Bundeswehr genutzt werden. Wie viele Systeme Deutschland kaufen will, sagte er aber nicht. Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj soll es aber um zwei Systeme gehen: „Deutschland ist bereit - wir haben eine Vereinbarung - zwei Systeme zu bezahlen“, sagte er auf einer Pressekonferenz in Rom. Laut Selenskyj gibt es darüber hinaus auch eine Zusage aus Norwegen für den Ankauf eines weiteren Patriot-Systems.

Die Ukraine ist derzeit Luftangriffen Russlands ausgesetzt. Deutschland hat die Ukraine bereits massiv mit Luftverteidigungssystemen unterschiedlicher Bauart unterstützt.

Patriot („Phased Array Tracking Radar for Intercept on Target“) zählt zu den modernsten Flugabwehrsystemen der Welt. Feindliche Flugzeuge, ballistische Raketen und Marschflugkörper werden damit bekämpft. Auf eine Entfernung von etwa 100 Kilometern und bis in Höhen von 30 Kilometern können die Abwehrraketen Ziele treffen - abhängig vom eingesetzten Lenkflugkörper.

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