Die Corona-Pandemie soll durch eine eigens eingesetzte Bundestag-Kommission aufgearbeitet werden. Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD hatten einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht, der am Donnerstag mit den Stimmen der Koalition sowie von Grünen und Linken verabschiedet wurde. Auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder ist der Bundestag grundsätzlich verpflichtet, eine sogenannte Enquete-Kommission einzusetzen.

Nachdem die Vorgängerregierung von SPD, Grünen und FDP sich nicht auf die vielfach geforderte Aufarbeitungskommission einigen konnte, will die aktuelle schwarz-rote Koalition dies nachholen. Die Enquete-Kommission im Bundestag soll mit Abgeordneten und Experten aus Wissenschaft und Praxis besetzt werden und den Namen „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ tragen. Ziel sei ein transparentes, faktenbasiertes Gesamtbild der Pandemie, ihrer Ursachen, Verläufe und Folgen einerseits sowie der staatlichen Maßnahmen andererseits. Auf Wunsch der Grünen sollen auch soziale Folgen in den Blick genommen werden.

Der Kommission, die ihre Arbeit im September aufnehmen will, sollen 14 Bundestagsabgeordnete sowie 14 Sachverständige angehören. Die Unionsfraktion darf fünf Mitglieder benennen, die Fraktionen von AfD und SPD je drei, die Grünen-Fraktion zwei und die Linke-Fraktion ein Mitglied. Die Sachverständigen sollen im Einvernehmen der Fraktionen benannt werden, bei angemessener Beteiligung der Länder und Kommunen. Der Abschlussbericht soll bis zum 30. Juni 2027 vorliegen, Zwischenberichte seien möglich.

Fokus auch auf psychosoziale sowie gesundheitliche Folgen für Kinder

Aus Sicht des Deutschen Caritasverbands braucht es für die Aufarbeitung die Zivilgesellschaft. „Für den Erfolg der Kommission wird es entscheidend darauf ankommen, bei ihrer Zusammensetzung die Erfahrung der Zivilgesellschaft profiliert einzubeziehen“, sagte Caritas-Präsidentin Eva Welskopp-Deffaa der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA).

„Insbesondere die Auswirkungen von Pandemien auf verletzbare Gruppen und die Familie, die Rolle der Frauen einschließlich häuslicher Gewalt, vor allem aber auch die mittel- und langfristigen gravierenden psychosozialen und gesundheitlichen Folgen für Kinder und Jugendliche oder die Vereinsamung älterer Menschen müssen systematisch in den Blick genommen werden“, sagte Welskopp-Deffaa. Weiter forderte die Caritas-Präsidentin: „Wir werden auf die nächste Pandemie nicht vorbereitet sein können, ohne die Überwindung dieser Folgen der Corona-Jahre ernsthaft zur gemeinsamen Aufgabe zu machen.“

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