Alternative für Amerika: Republikaner, Demokraten … und wer noch?
Jeder geht unterschiedlich mit einer Trennung um. Dem einen genügt ein kesser neuer Haarschnitt, der andere schwitzt seinen Kummer im Fitnessstudio weg. Oder man macht es wie Elon Musk und gründet eine eigene Partei. Die Überreaktion wundert wenig, neigt der reichste Mensch der Welt doch zum Extremen. Etwas, das ihn mit seinem Ex-Buddy verbindet.
Donald Trump hält Musks politische Emanzipation freilich für aussichtslos, findet sie gar "lächerlich". Sein bis vor Kurzem engster Berater sei "völlig aus der Bahn geraten", schreibt er auf Truth Social, seinem hauseigenen Twitter-Verschnitt.
Amerikaner wollen eine Alternative
Tatsächlich wünscht sich die Mehrheit aber sehr wohl eine größere Auswahl an der Wahlurne. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Gallup glaubten 58 Prozent der Amerikaner vor der Präsidentschaftswahl 2024, dass eine dritte Partei notwendig sei, weil die etablierten "so schlechte Arbeit leisten". Trotzdem erhielt keine Drittpartei auch nur ein Prozent der Stimmen. Mehr noch: Seit rund 160 Jahren ist jeder US-Präsident entweder Republikaner oder Demokrat.
Das hat unterschiedliche Gründe, Geld und Bürokratie gehören aber immer dazu. Vor allem macht es das "The Winner Takes It All"-Prinzip kleineren Parteien nahezu unmöglich, eine relevante Größe zu erreichen. Das relative Mehrheitswahlrecht hat die älteste Demokratie der Welt über Jahrzehnte in zwei große Lager gespalten.
Was nicht heißt, dass Musks "America Party" derzeit die einzige Alternative wäre. Es gibt Dutzende registrierte "Third Parties". Die meisten davon sind allerdings nur in einem oder wenigen Bundesstaaten aktiv, noch weniger haben es zu überregionaler Bedeutung gebracht.
Ein Überblick über die drei aktuell relevantesten Irrelevanten.
Libertarian Party
Sie gelten als Schwergewichte unter den Fliegengewichten im amerikanischen Parteienhinterland. Wie in vielen Industrienationen erleben auch in den USA libertäre Ideen gerade ihre Blüte. Im Gegensatz zu den allermeisten anderen politischen Strömungen lassen sich Libertäre nur schwer in das klassische Links-Rechts-Korsett pressen. Sie eint vielmehr der Grundgedanke: maximale persönliche Freiheit bei minimalem staatlichem Eingriff – mit allen Konsequenzen. Abbau der Bürokratie, kaum oder gar keine Steuern, uneingeschränkter, zollfreier Handel: Wie viele Superreiche gilt auch Musk als Verfechter des Libertarismus – aber eben mit stark rechtspopulistischem Einschlag.
Die Libertarian Party ist nicht die einzige, aber bis dato die mitgliederstärkste libertäre Vereinigung in den USA. 2024 warben sowohl Robert F. Kennedy Junior als auch Donald Trump auf deren Parteitag um Unterstützung, wurden aber abgelehnt – oder ausgebuht. Am Ende schickte die Partei den 39-jährigen Chase Oliver ins Rennen. Das Motto: "Become Ungovernable" – "Werdet unregierbar". Der ehemalige Demokrat, der sich stolz als "bewaffnet und schwul" bezeichnete, kam landesweit auf circa 0,4 Prozent der Stimmen.
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Green Party
Auch in den USA gibt es Grüne. Obwohl deren Kandidatin Jill Stein im November in nur 37 Bundesstaaten auf dem Wahlzettel stand, votierten mehr als 800.000 Amerikaner für sie – was sie zur stärksten Drittkandidatin machte.
Die Greens sehen sich auf "vier Säulen" stehend:
- "Frieden": Kürzung des Militärbudgets und Ende der Auslandseinsätze – die seien "unmoralisch" und "nicht nachhaltig"
- "Ökologie": Ende der fossilen Energien
- "Soziale Gerechtigkeit": höhere Löhne und Ausbau des Sozialstaats
- "Demokratie": öffentliche Finanzierung und Reform des Wahlsystems
Abseits ihrer gemeinsamen ökologischen Grundwerte sind die amerikanischen Grünen deutlich radikaler als die meisten ihrer europäischen Pendants. Sie sind streng antikapitalistisch und pazifistisch, ähneln in etwa ihrer deutschen Schwesterpartei in deren Anfangszeit. Seit 2016 nennen sich die US-Grünen auch selbst "Öko-Sozialisten". Sie machen keine Kompromisse – schließlich mussten sie das bisher nie.
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Constitution Party
Bis zur Jahrtausendwende nannten sie sich noch die "Partei der Steuerzahler". Der altgediente konservative Politiker Howard Phillips hatte die Partei aus Frust gegründet, nachdem Präsident George Bush Senior entgegen seinem expliziten Wahlversprechen Ende der 80er-Jahre neue Steuern erhoben hatte.
Sie selbst behaupten heute, "die Grundsätze der Unabhängigkeitserklärung, der Verfassung der Vereinigten Staaten und der Bill of Rights" zu unterstützen und verorten sich in der Mitte des politischen Spektrums. Da stehen sie jedoch nicht. In Wahrheit sind sie brettharte Konservative, plädieren für Abtreibungsverbot, Einwanderungsstopp, Abbau des Sozialstaats.
Zudem eifern sie einer der ersten US-Parteien überhaupt nach, der Federalist Party. Die machte sich für die Rechte der einzelnen Bundesstaaten stark und wollte die Befugnisse Washingtons auf ein Minimum reduzieren.
Wird Elon Musk zum Trump-Schreck?
Zwar sind unabhängige Bewerber oder die Kandidaten von Drittparteien am Ende chancenlos. Aber sie können den Etablierten durchaus gefährlich werden, indem sie entscheidende Stimmen "stehlen". Je knapper das Ergebnis, desto größer der Einfluss der Kleinen. Genau das fürchten nun die Republikaner. Traditionell wird die Regierungspartei bei den Zwischenwahlen abgestraft, zusätzlich macht Musk mit seiner Neugründung nun einem beträchtlichen Teil der libertären Republikaner ein neues, attraktives Angebot.
Eine schrecklich komplizierte Familie
Allerdings ist der hundertfache Milliardär bekannt dafür, schnell das Interesse an einer Sache zu verlieren. Wie lange und wie intensiv er seinen politischen Ambitionen nachgeht, steht also in den Sternen. Kurzfristig dürfte er Trump allerdings schaden. Vielleicht wollte er ohnehin nie mehr als das.
yks- Elon Musk
- Donald Trump
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