Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk bezweifelt mit Blick auf die Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Lettland und Litauen am Sonntag, dass Steinmeier im Baltikum der richtige Mann am richtigen Ort ist.

Kowalczuk sagte über Steinmeier, er empfände es „als sehr angemessen, wenn sich der Bundespräsident, der in den vergangenen zwanzig Jahren einer der maßgeblichen Außenpolitiker unseres Landes war, selbstkritisch seine verfehlte Außenpolitik gegenüber Osteuropa, Russland und dem Baltikum erklären würde“. Das Interview führte der Berliner „Tagesspiegel“.

Er halte es weiterhin für angemessen, die Russlandpolitik der Bundesregierungen der vergangenen zwanzig Jahre aufzuarbeiten, damit sich solche Fehler nicht wiederholen, sagte Kowalczuk. „Dem steht ein Bundespräsident Steinmeier durch die Ausübung seines Amtes im Wege, denn dabei ginge es maßgeblich auch um ihn.“

Kowalczuk ist Historiker und Publizist, sein Schwerpunkt ist die Geschichte des DDR-Kommunismus. Von 1998 bis 2000 arbeitete er als wissenschaftlicher Referent in der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.

Nicht der „richtige Mann am richtigen Platz“?

Der Historiker kritisierte: „Ich habe auch nicht den Eindruck, dass er selbst sonderlich reflektiert damit umgeht. Steinmeier selbst hat noch 2016 im Zusammenhang mit NATO-Manövern in der Ostsee von Säbelrasseln und Kriegsgeheul gesprochen.“ Das habe in den baltischen Staaten zu Fassungslosigkeit geführt. „Der Bundespräsident ist bei diesen Fragen nicht glaubwürdig. Er ist nicht der richtige Mann am richtigen Platz.“

Er hoffe, so Kowalczuk, dass diese Reise in der lettischen und litauischen Öffentlichkeit den Eindruck verstärkt, dass Deutschland seine Bündnisverpflichtung und die Unterstützung der Ukraine ernst meine. „Ob allerdings Steinmeier, der für diese verfehlte Politik seit Anfang der 2000er-Jahre maßgeblich mitverantwortlich ist, der richtige Mann dafür ist, da habe ich meine Zweifel“, sagte der Historiker.

Der Bundespräsident flog am heutigen Sonntag zunächst nach Litauen, um in der Hauptstadt Vilnius an den Feiern zum Nationalfeiertag teilzunehmen. Litauens Präsident Gitanas Nauseda hat ihn nach Angaben des Bundespräsidialamts dazu als Ehrengast eingeladen, was in Berlin als besondere Auszeichnung und Beleg für die engen Beziehungen zwischen beiden Ländern gewertet wird.

Zu den Feierlichkeiten in Vilnius gehören ein militärisches Zeremoniell, ein Gottesdienst und ein Empfang im Präsidentenpalast. Zwischen diesen Terminen will Steinmeier außerdem den Stab der Panzerbrigade 45 „Litauen“ besuchen.

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