„Unvernünftig“ – Spanien lehnt höhere Verteidigungsausgaben ab
Wenige Tage vor dem Nato-Gipfel in Den Haag hat Spanien ernste Zweifel an dem Vorschlag geäußert, die Mitgliedsländer zu Verteidigungsausgaben in Höhe von fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes zu verpflichten. „Für Spanien wäre die Verpflichtung auf ein Fünf-Prozent-Ziel nicht nur unvernünftig, sondern auch kontraproduktiv“, argumentierte Ministerpräsident Pedro Sánchez in einem Brief an Nato-Generalsekretär Mark Rutte vom Donnerstag.
Ein Vorschlag von Rutte sieht vor, dass die Nato-Länder in Den Haag beschließen, ab 2032 mindestens 3,5 Prozent ihrer jährlichen Wirtschaftsleistung für Verteidigungsausgaben und 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur aufzuwenden. Zusammen entspräche dies den fünf Prozent, die US-Präsident Donald Trump von den Partnern gefordert hat. Die meisten Nato-Länder, darunter Deutschland, haben dem Rutte-Vorschlag bereits zugestimmt.
Spanien gehört zu den Nato-Mitgliedern, die das 2014 beschlossene Ziel von zwei Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben bisher nicht erreicht haben. Im April hatte Sánchez angekündigt, die Vorgabe bis Ende dieses Jahres erfüllen zu wollen.
Auch aus der Slowakei kam in dieser Woche Kritik an dem neuen Ausgabenziel der Nato. Der slowakische Regierungschef Robert Fico drohte gar mit einem Austritt aus dem Verteidigungsbündnis.
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